• FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) außer Kraf...

• DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

  ...oS-Daten-Gesetzes vom 2. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1928, 1931), das zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. März 2016 (BGBl. I S. 452) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung berei...

• BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

  ...1) Nach Ablauf der Fristen nach § 7 Abs. 2, § 10 Abs. 5 und § 11 Abs. 1 ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. Finden Wahlen für Personalvertr...

• BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

  ...orsteher hat nach Schließung der Wahlhandlung jedes Wahlgerät oder die Stimmenspeicher gegen jede weitere Stimmabgabe zu sperren und die Sperrung, sofern diese rückgängig gemacht werden kann, zu versi...

• FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

  ...ofs nach § 111 der Bundeshaushaltsordnung von der in der Satzung bestimmten Stelle vorzunehmen. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Direktorium, dem Verwaltungsrat und dem Bundesministerium sowie dem ...

• HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

  ...ostgraduale Studien) angeboten werden. Postgraduale Studiengänge, die zu einem Diplom- oder Magistergrad führen, sollen höchstens zwei Jahre dauern. § 19 Abs. 3 bleibt unberührt.

• GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

  ...olen. Welche Teile zu wiederholen sind, entscheidet das Prüfungsamt. Der Vorbereitungsdienst wird entsprechend verlängert. Ist auch die Wiederholung erfolglos, ist der Vorbereitungsdienst beendet. ...

• GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

  ...ontrollzeitraumes von einem Jahr sind möglichst kurzfristig auszugleichen. Ein Ausgleich außerhalb des Beurteilungszeitraumes nach § 9 Absatz 1 Satz 1 von zwei Jahren ist unzulässig.

• KraftstoffLBV § 12 Grundmenge für Kraftfahrzeuge (Law)

  ...1) Durch Verordnung kann für Kraftfahrzeuge je Versorgungsperiode eine Grundmenge an Benzin und Dieselkraftstoff festgelegt werden, für die Bezugscheine unabhängig vom tatsächlichen Bedarf ausgegeben ...

• JVEG § 12 Ersatz für besondere Aufwendungen (Law)

  ...orderliche Foto 2 Euro und, wenn die Fotos nicht Teil des schriftlichen Gutachtens sind (§ 7 Absatz 2), 0,50 Euro für den zweiten und jeden weiteren Abzug oder Ausdruck eines Fotos; ...

• LuftPersV § 12 Erlaubnisse der Bundeswehr (Law)

  ...1) Erlaubnisse und Berechtigungen des fliegenden Personals, die im Militärdienst erworben worden sind, werden nach Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 auf Antrag umgewandelt. Die Umwandlung i...

• StromStV § 12 Strom zur Stromerzeugung (Law)

  ...1) Zur Stromerzeugung entnommen im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes wird Strom, 1. der in den Neben- und Hilfsanlagen einer Stromerzeu...

• StBGebV § 12 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...oweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, ohne Einfluß, wenn sich die Angelegenheit vorzeitig erledigt oder der Auftrag endigt, bevor die Angelegenheit erledigt ist. (5) Wird der Steue...

• StGB § 12 Verbrechen und Vergehen (Law)

  ...oder die mit Geldstrafe bedroht sind. (3) Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder für besonders schwere oder minder schwere Fälle vorgesehen sind, ...

• TfV § 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer (Law)

  ...on Kenntnis, dass ein Triebfahrzeugführer die Erteilungsvoraussetzungen für einen Triebfahrzeugführerschein nicht mehr erfüllt oder eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Monaten vorliegt, hat der ...

• TAppV § 12 Ladung zur Prüfung, Versäumnis (Law)

  ...otokolls, so sind sie zu einer neuen Prüfung zu laden, die nicht als Wiederholungsprüfung gilt, oder ihnen ist eine neue Frist zu setzen. Der Grund der Versäumnis ist dem oder der Vorsitzenden unverzü...

• RechPensV § 12 Pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...onsfondstechnischen Rückstellungen im Sinne dieser Verordnung entsprechen den versicherungstechnischen Rückstellungen im Sinne des Vierten Titels des Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des...

• RTrAbwG § 12 Anmeldung, Anmeldefrist (Law)

  ...10 Nr. 1 Buchstabe a und Nr. 3 bezeichneten Ansprüchen sowie bei den in § 10 Nr. 2 bezeichneten Ansprüchen, soweit sie aus den dort bezeichneten öffentlichen Büchern ersichtlich sind; ...

• SchfHwG § 12 Aufhebung der Bestellung (Law)

  ...orliegens der Voraussetzungen des Absatzes 1 Nummer 3 den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger auffordern, auf seine Kosten ein amtsärztliches Gutachten über seinen Gesundheitszustand vorzulegen, ...

• SchwPestV 1988 § 12 (Law)

  ...ofern die Seuchenlage dies erfordert, ordnet die zuständige Behörde 1. eine serologische und virologische Untersuchung der Schweine der Konta...