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SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)
...22 unter Berücksichtigung der in den Unternehmen für Leben und Gesundheit der Versicherten bestehenden arbeitsbedingten Gefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen sind. ...
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SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)
...lb der in § 14 Abs. 2 genannten Fristen entschieden werden, teilt der Rehabilitationsträger dies den Leistungsberechtigten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig mit. Erfolgt die Mitteilung nicht oder...
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SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
...2. Angehörigen eines anderen Vertragsstaates oder Staates, der Verbandsmitglied ist, sowie natürlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wo...
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SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)
...2) Die Versammlung der leitenden Angestellten soll während der Arbeitszeit stattfinden. Sie wird vom Vorsitzenden des Sprecherausschusses geleitet. Sie ist nicht öffentlich. (3) Der Arbeitge...
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StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)
...lbst wahrnimmt und dies bei diesen Personen oder bei sich selbst im Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 Millisievert führen kann, bedarf der Genehmigung. (2) Bei Beschäftig...
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SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)
...lbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn es als solches nach dem Einkommensteuerrecht zu bewerten ist. (2) Bei Landwirten, deren Gewinn aus Land- und Forstwi...
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WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)
...2 sind insoweit nicht anzuwenden, als öffentliche Mittel ab 29. August 1990 für neue Wohnungen bewilligt sind, die durch Ausbau oder Erweiterung in einem Gebäude oder einer Wirtschaftseinheit mit öffe...
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ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)
...2) Mehrfachfälle in Gemeinden mit mindestens 10 000 Einwohnern werden vom Statistischen Bundesamt maschinell bereinigt. Maßgebliche Entscheidungskriterien sind dabei die Einzugsdaten der betroffenen P...
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BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)
...2 Errichtung von Anlagen und Anlagenteilen 2.1 Prüfung von Anlagenteilen vor Ort ...
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FzTV Anlage 2 Teil 2 (zu § 7 Abs. 3) (Law)
...22a Abs. 1 StVZO ausgeführt sein. B Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig Fahrtschreib...
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EinigVtrVbg Art 2 (Law)
Die vertragschließenden Seiten geben ihrer Absicht Ausdruck, gemäß Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik vom 14. April 1990 für eine gerechte Entschädigung materieller Verlust...
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BVO 2 Inhaltsübersicht (Law)
...22 ...
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BVO 2 § 50 (Law)
(Inkrafttreten)
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GDtWahlVDVtr Art 2 (Law)
...2), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. Juni 1990 (BGBl. I S. 1199), sowie die Bundeswahlgeräteverordnung vom 3. September 1975 (BGBl. I S. 2459), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung...
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HöBetrV Anlage 2 (Law)
...22 92.350 23 ...
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LuftPersVDV 2 Eingangsformel (Law)
...2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1999 (BGBl. I S. 550), der zuletzt durch Artikel 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 19. April 2005 (BGBl. I S....
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RechVersV Muster 2 (Law)
...lbares Muster)
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SDLWindV Anlage 2 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 1745) mit N neu = Anzahl aller neu errichteten oder repowerten Windenergie...
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UErgGDV 2 § 3 (Law)
...2 des Altbankengesetzes vom 10. Dezember 1953 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin S. 1483) maßgebenden Zeitpunkt Gläubiger war, eine Bestätigung nach den Absätzen 2 bis 7 abgeben und außerdem bes...
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SPV Anlage 2 (Law)
...2552 2110 Hoffmann, Heinz ...