• MitbestG § 3 Arbeitnehmer und Betrieb (Law)

  ...3 des Betriebsverfassungsgesetzes bezeichneten leitenden Angestellten, 2. die in § 5 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes ...

• MKUServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...asser- und Abwasserleitungen sowie an Lüftungsanlagen, 9. Verpacken, Lagern und Transportieren, 10. ...

• MPBetreibV § 3 Pflichten eines Betreibers (Law)

  ...asst, die erforderlichen Vorkehrungen dafür zu treffen, dass diese Aufgaben ordnungsgemäß erfüllt werden. Die Sätze 1 bis 3 gelten auch, wenn Medizinprodukte, die nach Satz 1 überlassen oder nach Satz...

• LeichtflBAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...as Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

• PBV § 3 Buchführung, Inventar (Law)

  ...38 bis 241 des Handelsgesetzbuchs. (2) Die Konten sind nach dem Kontenrahmen der Anlage 4 einzurichten. Bei Verwendung eines hiervon abweichenden Kontenplanes hat die Pflegeeinrichtung durch...

• PBZugV § 3 Fachliche Eignung (Law)

  ...assung aufgeführt sind. (2) Für die fachliche Eignung nach § 13 Absatz 1 Nummer 3 des Personenbeförderungsgesetzes gilt Absatz 1 im Hinblick auf die Vorschriften zum Personenkraftverkehr ent...

• PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

  ...36 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder nach § 21a Absatz 5, § 28 oder § 30 Absatz 2a des Arzneimittelgesetzes nach Erteilung der Zulassung nach § 21 des Arzneimittelgesetzes oder im Rahmen der Gene...

• PersDienstLAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Personalauswahl, 1.4 Personaleinstellung und Personalvermittlung; ...

• SprAuG § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...3. infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, nicht besitzt. ...

• StGB § 3 Geltung für Inlandstaten (Law)

  ...as deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden.

• StVollzG § 3 Gestaltung des Vollzuges (Law)

  ...as Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich angeglichen werden. (2) Schädlichen Folgen des Freiheitsentzuges ist entgegenzuwirken. (3) Der Vollz...

• ZO-Ärzte § 3 (Law)

  ...as Arztregister ist bei der nach § 4 zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung zu beantragen. (2) Voraussetzungen für die Eintragung sind a) ...

• ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)

  ...35 Euro, 2. für andere Amtshandlungen im Sinne des § 2 Absatz 1 ...

• PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Personalmanagement. Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prü...

• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...asst; B. alle vier Jahre, beginnend 2003 fü...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 IT-Systeme und Vernetzung, 3.3 Produkt- und Prozessdatenmanagement; ...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...assen erheben jährlich für das Kalenderjahr (Berichtsjahr) sowie für das erste und das fünfte vor dem Berichtsjahr liegende Jahr die Summen der Versicherungszeiten der Versicherten in den Versicherten...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen ...

• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...3. Schuhe für Beinamputierte, 4. Handschuhe, 5. ...