• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den A...

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für de...

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...rschrift zur Wahl des Personalrates rechtswirksam nur für einen Wahlvorschlag abgeben. Jede vorschlagsberechtigte Gewerkschaft kann durch ihre Beauftragten rechtswirksam nur einen Wahlvorschlag für je...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...rt oder weniger oder 2. der Liste 2 Nummer 4 bis 14 oder der Liste 3 einen Anteil von 30 vom Hundert oder weniger ...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...r Bundesfernstraßen außerhalb dieser Teile der Ortsdurchfahrten dürfen Anlagen der Außenwerbung nicht angebracht werden. Weitergehende bundes- oder landesrechtliche Vorschriften bleiben unberührt. ...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...rüfungsdauer kann insbesondere unterschritten werden, soweit die schriftliche Prüfung in programmierter Form durchgeführt wird. (6) Die schriftliche Prüfung ist auf Antrag des Prüflings oder...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...rüfungsdauer kann insbesondere unterschritten werden, soweit die schriftliche Prüfung in programmierter Form durchgeführt wird. (6) Die mündliche Prüfung soll nicht länger als 30 Minuten je ...

• GmbHG § 9 Überbewertung der Sacheinlagen (Law)

  ...rreicht der Wert einer Sacheinlage im Zeitpunkt der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister nicht den Nennbetrag des dafür übernommenen Geschäftsanteils, hat der Gesellschafte...

• GvKostG § 9 Höhe der Kosten (Law)

  ...rden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• GeflPestSchV § 9 Durchführung der Schutzimpfung (Law)

  ...rchzuführen, dass 1. eine Verbreitung des hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus verhindert wird und, ...

• MarkschBergV § 9 Anforderungen an das Rißwerk (Law)

  ...rbaue). Der benachbarte Unternehmer oder der Inhaber der benachbarten Bergbauberechtigung hat auf Anforderung des eintragungspflichtigen Unternehmers die für die Eintragung des Rißwerks erforderlichen...

• MbBO § 9 Bauaufsichtliche Genehmigung (Law)

  ...r die Prüfung der Baumaßnahme erforderlichen Unterlagen vorzulegen. Hierzu gehören insbesondere Ausführungszeichnungen, Baustoffangaben, Lastannahmen sowie sonstige, für die Beurteilung der Sicherheit...

• MetallbInstrmMAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...r festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Metallblasinstrumentenmacher/Metallblasinstrumentenmacherin sowie Metallblasinstrumenten- und Schla...

• KälteMechaAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• KHEntgG § 9 Vereinbarung auf Bundesebene (Law)

  ...r Krankenkassen und der Verband der Privaten Krankenversicherung gemeinsam vereinbaren mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft (Vertragsparteien auf Bundesebene) mit Wirkung für die Vertragsparteien...

• MPG § 9 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...r Bedeutung oder der graphischen Gestaltung der CE-Kennzeichnung in die Irre zu leiten, dürfen nicht angebracht werden. Alle sonstigen Zeichen dürfen auf dem Medizinprodukt, der Verpackung oder der Ge...

• InsO § 9 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...rium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten der zentralen und länderübergreifenden Veröffentlichung im Internet zu...

• LuftSiG § 9 Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen (Law)

  ...r Verordnung (EG) Nr. 300/2008 anzuerkennenden Luftsicherheitsprogramm dargestellten Sicherheitsmaßnahmen innerhalb der von der Luftsicherheitsbehörde vorgegebenen Frist oder, soweit keine Frist vorge...

• NWRG § 9 Protokollierungspflicht bei der Speicherung (Law)

  ...rfen nur für Zwecke der Auskunftserteilung an den Betroffenen, zum Zweck der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung und zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes des Registers verwendet wer...

• OberflbeschAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...