• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...fsmittel wirken korrigierend, stützend, ausgleichend oder schützend auf die Haltungs- und Bewegungsorgane oder ersetzen deren einzelne Funktionen. Nach Maßgabe der §§ 4 bis 14 werden insbesondere geli...

• SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

  ...f solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

• VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

  ...für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im Rahmen der Aufsicht...

• WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...füllung seiner Aufgaben zu unterstützen und ihm den erforderlichen Geschäftsbedarf zur Verfügung zu stellen. (5) Der Betriebswahlvorstand soll dafür sorgen, dass ausländische Arbeitnehmer, d...

• ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und 2. ...

• WaffV 4 § 3 (Law)

  ...3) Wird die Beschußprüfung in den Räumen des Antragstellers vorgenommen und stellt der Antragsteller die für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßig...

• VSchDG § 3 Zentrale Verbindungsstelle (Law)

  ...31. Dezember 2007, umfassend und in anonymisierter Form über die im Zusammenhang mit diesem Gesetz empfangenen und weitergeleiteten Ersuchen um Amtshilfe und Informationsaustausch. Dazu gehören insbes...

• VSchwKrSchV § 3 Untersuchungen, Maßregeln beim Einstellen (Law)

  ...fung erforderlich ist, anordnen, 1. für Schweine eines bestimmten Gebietes eine amtstierärztliche Untersuchung auf Vesikuläre Schweinekrankhe...

• AuslWBG § 3 Voraussetzungen der Anerkennung (Law)

  ...fungsverfahren anerkannt, wenn er nach §§ 7, 10 zur Prüfung angemeldet und nach näherer Vorschrift der §§ 23, 40 vorgelegt wird und wenn 1. d...

• ALG § 3 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...f Befreiung aufrechterhalten wird, solange eine der Befreiungsvoraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt und der Antrag auf Befreiung nicht widerrufen worden ist (Absatz 2 Satz 2 und 3). Die Befreiungsvor...

• AltZertG § 3 Zertifizierungsstelle, Aufgaben (Law)

  ...f Antrag eines Anbieters führt sie Berechnungen dieses Verfahrens bezogen auf Tarife eines Altersvorsorge- oder Basisrentenvertrags durch. (3) Die Zertifizierungsstelle prüft nicht, ob ein A...

• ArbGG § 3 Zuständigkeit in sonstigen Fällen (Law)

  ...Fällen, in denen der Rechtsstreit durch einen Rechtsnachfolger oder durch eine Person geführt wird, die kraft Gesetzes an Stelle des sachlich Berechtigten oder Verpflichteten hierzu befugt ist. ...

• BedGgstV § 3 Verbotene Stoffe (Law)

  ...fgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Stoffe nicht verwendet werden.

• BinSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...f Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werde...

• BEGDV 6 § 3 (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

• BergtechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 1, Sachliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildun...

• BeschussV § 3 Mindestzustand des Prüfgegenstandes (Law)

  ...fung ist an gebrauchsfertigen Prüfgegenständen durchzuführen. Bei Mehrladewaffen gehört zur gebrauchsfertigen Waffe auch die Mehrladeeinrichtung. Die Beschussprüfung kann auch an weißfertigen Waffen u...

• BewG § 3 Wertermittlung bei mehreren Beteiligten (Law)

  ...f die Beteiligten nach dem Verhältnis ihrer Anteile zu verteilen, soweit nicht nach dem maßgebenden Steuergesetz die Gemeinschaft selbständig steuerpflichtig ist.

• BFStrMG § 3 Mautsätze und Mautberechnung (Law)

  ...f Grund des § 3a Absatz 2. Die Länge jedes Abschnittes bezieht sich auf den Schnittpunkt der verknüpften Straßenachsen oder in Ermangelung einer Straßenachse auf den Beginn oder das Ende der mautpflic...

• BHV1V § 3 Verbringen von Rindern (Law)

  ...32/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von einer BHV1-Infektion und hat das Bundesministerium diese Entscheidung im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in die Rinderbestände des betroffen...