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KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Umweltschutz, 5. Bedienen von Apparaten und Instrumenten, ...
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KOVErstV § 4 (Law)
...sorgungskrankenanstalten mit mehr als 250 bis zu 400 Betten in Höhe von jährlich 6 000 Deutsche Mark und in Versorgungskrankenanstalten mit mehr als 400 Betten in Höhe von jährlich 10 ...
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KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)
...4. die weitere Verwendung rechtmäßig ist; dies ist der Fall, wenn der Stoff oder Gegenstand alle für seine jeweilige Verwendung anzuwendenden Produkt-, Umwelt- und Gesun...
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ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4 Umweltschutz, 1.5 Personalwirtschaft; 2. ...
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JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)
...4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit ist als Woche die Zeit von Montag bis einschließlich Sonntag zugrunde zu legen. Die Arbeitszeit, die an einem Werktag infolge eines gesetzlichen Fei...
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KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Beurteilen von Pelzfe...
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LuftVG § 4 (Law)
...sonstiges Luftfahrtpersonal sinngemäß anzuwenden, soweit seine Tätigkeit auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 32 Abs. 1 Nr. 4 erlaubnispflichtig ist. (3) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, ...
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LwVfG § 4 (Law)
...soweit diese nach § 32 Abs. 1 am gerichtlichen Verfahren beteiligt werden. (4) Die Zahl der vorzuschlagenden Personen soll das Eineinhalbfache der erfo...
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MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4 Umweltschutz; 2. Arbeitsorganisation, Kommunikation und Kooperation: ...
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MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der A...
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LTV § 4 (Law)
...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und...
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LBG § 4 (Law)
...so hat sie derjenige durchzuführen, der das Grundstück erwirbt (Erwerber). Sind Vorkehrungen der in Satz 1 bezeichneten Art außerhalb des beschafften Grundstücks erforderlich, so hat sie der durch die...
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PatG § 4 (Law)
...so werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht in Betracht gezogen.
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PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)
...Soweit ein Kostenschuldner auf Grund von Absatz 1 Nr. 2 und 3 haftet, soll die Haftung eines anderen Kostenschuldners nur geltend gemacht werden, wenn eine Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermög...
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SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Inbetriebnehmen von M...
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StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)
...4) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, dem Bilanzkreisverantwortlichen und anderen Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen die zur Abrechnung und Verminderung der...
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ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der A...
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PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)
...soweit nicht im Bereich des Datenschutzes eine andere Abgrenzung der Verantwortung gesetzlich vorgesehen ist.
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RheinLotsO § 4 (Law)
...sondere über ausreichendes Hör-, Seh- und Farbenunterscheidungsvermögen; das Nähere bestimmt die zuständige Behörde. 2. Der Bewerber soll bei Be...
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OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werd...