• ArbSchG § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers (Law)

  ...werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können. (3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz da...

• AgrarAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung gliedert sich wie fo...

• AktG § 3 Formkaufmann. Börsennotierung (Law)

  ...werbes besteht. (2) Börsennotiert im Sinne dieses Gesetzes sind Gesellschaften, deren Aktien zu einem Markt zugelassen sind, der von staatlich anerkannten Stellen geregelt und überwacht wird...

• BGBEG § 3 Besondere Form (Law)

  Bei Zahlungsdiensterahmenverträgen (§ 675f Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in den §§ 4 bis 9 genannten Informationen und Vertragsbedingu...

• BHO § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...waltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• BNDG § 3 Besondere Auskunftsverlangen (Law)

  ...wie gegen die in § 8a Absatz 3 Nummer 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes bezeichneten Personen. (3) Das Grundrecht des Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird insoweit e...

• ESBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird; b) für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbe...

• BZRG § 3 Inhalt des Registers (Law)

  ...weggefallen) 3. Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten (§ 10), 4. ...

• DialogmServAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Dur...

• FahrzIAAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden. Diese Qualifikationen sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt w...

• FlechtwAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Dur...

• HGrG § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...waltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• GmbHG § 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)

  ...wisse Zeit beschränkt sein oder sollen den Gesellschaftern außer der Leistung von Kapitaleinlagen noch andere Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft auferlegt werden, so bedürfen auch diese Bestim...

• GoldSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...welen 3. Ketten gewählt werden.

• HAG § 3 Zuständige Arbeitsbehörde (Law)

  ...wirkung oder Bedeutung den Zuständigkeitsbereich mehrerer Länder umfassen, wird die Zuständigkeit durch die obersten Arbeitsbehörden der beteiligten Länder nach näherer Vereinbarung gemeinsam im Einve...

• HebG 1985 § 3 (Law)

  ...war. (2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich die Voraussetzung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 weggefallen ist. (3) Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn nachträglich ein...

• GGKontrollV § 3 Kontrollen auf der Straße (Law)

  ...werden. Diese Kontrollen werden in Ausführung von Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 4060/89 und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3912/92 durchgeführt. Das Bundesamt für Güterverkehr kontrolliert im...

• GGVSEB § 3 Zulassung zur Beförderung (Law)

  ...werden, wenn deren Beförderung nach den Unterabschnitten 2.2.1.2, 2.2.2.2, 2.2.3.2, 2.2.41.2, 2.2.42.2, 2.2.43.2, 2.2.51.2, 2.2.52.2, 2.2.61.2, 2.2.62.2, 2.2.8.2, 2.2.9.2, Kapitel 3.2 Tabelle A und Ka...

• KraftStG § 3 Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...werbes verwendet werden, b) Wohnwagen und Wohnmobile jeweils mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3 500 K...

• KrWaffKontrG § 3 Beförderung innerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...wer Kriegswaffen, die er hergestellt oder über die er die tatsächliche Gewalt erworben hat, im Bundesgebiet außerhalb eines abgeschlossenen Geländes selbst befördern will. (3) Kriegswaffen d...