• EmsLotsV 2003 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BAnz. 2008, Nr. 64, 1512 Bescheinigung zum ...

• BEGDV 3 Anlage 1 zu den §§ 12 und 21 der 3.DV-BEG (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1983, 118 bis 119)

• ALG Anlage 1 (Law)

  (weggefallen)

• ÜblG 1 § 3 (Law)

  ...und Württemberg-Hohenzollern und vom bayerischen Kreis Lindau auf den Bund über: 1. die Zölle, 2...

• ÜblG 1 § 4 (Law)

  ...undes geleisteten Ausgaben und die mit ihnen zusammenhängenden Einnahmen sind die Vorschriften über das Haushaltsrecht des Bundes anzuwenden. Zur Vereinfachung des Verwaltungsverfahrens kann die Bunde...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...und Belegungsschäden an im Eigentum der Länder und sonstiger Gebietskörperschaften stehenden Grundstücken und beweglichen Sachen, soweit die Schäden nach dem 31. März 1950 entstanden sind, ...

• ÜblG 1 § 8 (Law)

  ...undesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) und der hierzu erg...

• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• ÜblG 1 § 10 (Law)

  ...und Jugendliche aus dem Kreise der Kriegsfolgenhilfe-Empfänger, wenn die Erholungsfürsorge nach Bescheinigung des Gesundheitsamtes zur Wiederherstellung der Gesundheit oder zur Verhütung einer erkennb...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...und für die lagermäßige Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen, Evakuierten, Zugewanderten aus der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin und von Ausländern sowie Staatenlosen b...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  ...undesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  ...und trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• ÜblG 1 § 21b (Law)

  ...und 75 vom Hundert der Leistungen nach den §§ 276 und 276a des Lastenausgleichsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1969 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Art...

• BBodSchV Anhang 1 (Law)

  ...und Methoden und über ihre Anwendung werden durch einen ausgewählten Kreis von Fachleuten aus Bund und Ländern sowie der Betroffenen im Benehmen mit den Ländern zusammengestellt, der vom Bundesministe...

• BesVNG 1 § 5 (Law)

  ...undgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsgesetzes zugrunde liegt, beim Vorliegen der in Artikel II dieses Gesetzes geforderten Voraussetzungen und mit den darin genannten Maßgaben zugrund...

• GDtWahlVDVtr Art 1 (Law)

  ...undeswahlgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 1975 (BGBl. I S. 2325), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Juni 1990 (BGBl. I S. 1015), und des W...

• HöBetrV Anlage 1 (Law)

  ...44.400 29 44.950 30 45.550 ...

• SprengV 1 Inhaltsübersicht (Law)

  ...und Beschaffenheit von elektrischen Brückenzündern der Typen A, U und HU, an die Kategorisierung pyrotechnischer Sätze sowie an die Klassifizierung von Wettersprengstoffen und Wettersprengschnüren ...

• SprengV 1 § 6a (Law)

  ...und Ausfuhr ist untersagt. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für nicht markierte Sprengstoffe, die in geringen Mengen 1. ...

• SprengV 1 § 22 (Law)

  ...und F4, T2 und P2 sowie pyrotechnische Sätze der Kategorie S2 dürfen nur Personen überlassen werden, die auf Grund einer entsprechenden Erlaubnis nach § 7 oder § 27 oder eines entsprechenden Befähigun...