• GarBBAnO § 10 Pfeiler und Stützen (Law)

  Für Pfeiler und Stützen gelten die §§ 6 bis 9 sinngemäß.

• GasNEV § 10 Periodenübergreifende Saldierung (Law)

  Betreiber von Gasversorgungsnetzen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Kalkulationsperiode die Differenz zwischen 1. den in ...

• HebG 1985 § 10 (Law)

  ...sbildungsvoraussetzungen, Ausbildungsinhalte, Tätigkeiten und Aufgaben die Mindestanforderungen an die Ausbildung sowie das Nähere über die staatliche Prüfung und die Urkunde für die Erlaubnis nach § ...

• FeinwAusbV § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der Prüfungsbereiche „Fertigungstechnik“, „Funktionsanalyse“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“, wenn er schlechter als „ausreichend“ bewertet wurde,...

• KraftStG § 10 Sonderregelung für Kraftfahrzeuganhänger (Law)

  ...73,24 Euro. (4) Wird ein inländischer Kraftfahrzeuganhänger, bei dem nach Absatz 1 die Steuer nicht erhoben wird, hinter anderen als den nach Absatz 1 zulässigen Kraftfahrzeugen verwendet, s...

• KupfSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf z...

• InsO § 10 Anhörung des Schuldners (Law)

  (1) Soweit in diesem Gesetz eine Anhörung des Schuldners vorgeschrieben ist, kann sie unterbleiben, wenn sich der Schuldner im Ausland aufhält und die Anhörung das Verfahren übermäßig verzögern würde ...

• JArbSchG § 10 Prüfungen und außerbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (Law)

  ...sbildungsmaßnahmen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher oder vertraglicher Bestimmungen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind, 2. ...

• JuSchG § 10 Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren (Law)

  (1) In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse an Kinder oder Jugendliche weder abgegeben noch darf ...

• MedFAngAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, w...

• MedienKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, w...

• MOG § 10 Rücknahme, Widerruf, Erstattung (Law)

  ...sbesondere der gewährte rechtlich erhebliche Vorteil nicht oder nicht mehr nach Maßgabe des Bescheides verwendet wird; der Bescheid ist mit Wirkung für die Vergangenheit zu widerrufen, soweit Regelung...

• LogMstrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...7 der Verordnung vom 15. April 1999 (BGBl. I S. 711) geändert worden ist, außer Kraft.

• SachenRBerG § 10 Billigung staatlicher Stellen (Law)

  ...sbesondere von Verwaltungsstellen, Vorständen landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften oder sonstigen Organen, die nach in der Deutschen Demokratischen Republik üblicher Staats- oder Verwaltun...

• SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

  ...sbildung, Finanzen, Gesundheits- und Sozialwesen, örtliche Versorgungswirtschaft, Verkehrs- und Nachrichtenwesen, der Leiter der Abteilung Preise, der Leiter der Abteilung Berufsbildung und Berufsbera...

• PackmAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...sbildung zum Verpackungsmittelmechaniker/zur Verpackungsmittelmechanikerin vom 5. April 2001 (BGBl. I S. 494) außer Kraft.

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.

• SEAG § 10 Zustimmungsbeschluss; Negativerklärung (Law)

  (1) Der Zustimmungsbeschluss gemäß Artikel 32 Abs. 6 der Verordnung bedarf einer Mehrheit, die bei einer Aktiengesellschaft mindestens drei Viertel des bei der Beschlussfassung vertretenen Grundkapita...

• UAG § 10 Zulassung als Umweltgutachterorganisation (Law)

  ...sberechtigte Vertreter oder zeichnungsberechtigte Angestellte für die Zulassungsbereiche, für die die Zulassung beantragt ist, a) ...

• UKlaG § 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung (Law)

  ...767 der Zivilprozessordnung einwenden, dass nachträglich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe des Bundes ergangen ist, welche die Verwendung d...