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ALG § 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...Sozialgesetzbuch vorliegen. (2) Für die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe gilt § 11 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend; § 17 Abs. 1 Satz 2 i...
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AltholzV § 8 Inverkehrbringen von Altholz (Law)
Altholz darf zum Zwecke der stofflichen und energetischen Verwertung nur in den Verkehr gebracht werden, um es einer Altholzbehandlungsanlage zuzuführen, in der die Anforderungen nach den §§ 3, 5 bis ...
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AtVfV § 8 Gegenstand und Zweck (Law)
...soweit dies für die Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu erläutern.
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BBauG § 8 Zweck des Bebauungsplans (Law)
(1) Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er bildet die Grundlage für weitere, zum Vollzug dieses Gesetzbuchs erforderliche Maßnahmen. ...
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ÜblG 1 § 8 (Law)
...sorgekosten sind die Pflichtleistungen, die im Rahmen der Verordnung über die Fürsorgepflicht in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Vo...
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BBodSchG § 8 Werte und Anforderungen (Law)
...sowie zur Festlegung von Anforderungen an die damit verbundene Untersuchung und Bewertung von Flächen mit der Besorgnis einer schädlichen Bodenveränderung Vorschriften zu erlassen, insbesondere über ...
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ArbSchG § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber (Law)
...Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten insbesondere sich gegenseitig und ihre Bes...
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BeschussV § 8 Überlassung von Prüfhilfsmitteln (Law)
...sonstigen Prüfgegenständen Munition oder eine Ladung verwendet, die von der zuständigen Behörde nicht beschafft werden kann, so kann diese vom Antragsteller die Überlassung von Gebrauchsmunition, bei ...
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BestAusbV § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.
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BetrVGDV1WO § 8 Ungültige Vorschlagslisten (Law)
(1) Ungültig sind Vorschlagslisten, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, ...
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BFStrMG § 8 Nachträgliche Mauterhebung (Law)
...soweit der Mautschuldner nachweislich die ihm obliegenden Pflichten bei der Mautentrichtung erfüllt hat.
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BHO § 8 Grundsatz der Gesamtdeckung (Law)
...soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelassen ist.
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DRiG § 8 Rechtsformen des Richterdienstes (Law)
Richter können nur als Richter auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Probe oder kraft Auftrags berufen werden.
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DruckverarbAusbV § 8 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)
...Sozialkunde 10 Prozent. (2) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn die Leistunge...
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DWG § 8 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)
...soll insbesondere mit den Landesrundfunkanstalten der ARD und mit dem ZDF zusammenarbeiten. Sie kann bei ihrer Programmgestaltung Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Länder verw...
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EBPV § 8 Anmeldung zur Prüfung (Law)
...so genügt die Antragstellung bei einer der zuständigen Aufsichtsbehörden. Liegt kein Beschäftigungsverhältnis vor oder soll die Prüfung unabhängig von einem solchen abgelegt werden, ist der Antrag bei...
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BuchBIndMstrV § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)
(1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer von einzelnen Prüfungsteilen und Prüfun...
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ChemG § 8 Gebührenfreiheit der nationalen Auskunftsstelle (Law)
...8 keine Gebühren.
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GasNEV § 8 Kalkulatorische Steuern (Law)
Im Rahmen der Ermittlung der Netzkosten kann die dem Netzbereich sachgerecht zuzuordnende Gewerbesteuer als kalkulatorische Kostenposition in Ansatz gebracht werden.
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HGrG § 8 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
(1) Für jedes Haushaltsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. ...