• HüSalmoV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Hühnerzuchtbetrieb: ein Betrieb, in dem mindestens 250 Hühner der Art Gal...

• HGB § 1 (Law)

  ...zbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. (2) Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten G...

• KredWG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...zbuchs, extern verwaltete Investmentgesellschaften im Sinne des § 1 Absatz 13 des Kapitalanlagegesetzbuchs, Finanzunternehmen im Sinne des Absatzes 3, Anbieter von Nebendienstleistungen oder entsprech...

• KrWaffKontrG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  (1) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen im Sinne dieses Gesetzes (Kriegswaffen) sind die in der Anlage zu diesem Gesetz (Kriegswaffenliste) aufgeführten Gegenstände, Stoffe und Organismen. (2...

• KSVG § 1 (Law)

  ...zbuch.

• LwVfG § 1 (Law)

  ...zblatt Teil III, Gliederungsnummer 2331-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, 5. das Anerbenrecht einschließlich der Vers...

• MarktOWMeldV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...III Ziffer III Nummer 1 Buchstabe b bis d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte la...

• MbBO § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für den Bau und den Betrieb von Magnetschwebebahnen.

• MilchQuotV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung dient der Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über das Quotensystem für Milch und andere Milcherzeugnisse (EU-Milchquotenregelung). ...

• MilchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...zbl. I S. 415) in der jeweiligen Fassung bleiben unberührt.

• IStGHG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Der Internationale Strafgerichtshof ergänzt die deutsche Strafgerichtsbarkeit. Die Bundesrepublik Deutschland arbeitet nach diesem Gesetz und dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichts...

• JuSchG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...zbuchs die Personensorge zusteht, 4. ist erziehungsbeauftragte Person, jede Person über 18 Jahren, soweit sie auf Dauer oder...

• MntDAIVAPrV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  Die Ausbildung und Prüfung nach dieser Verordnung sind der fachspezifische Vorbereitungsdienst für den mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes. Der Vorbe...

• IRG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Der Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten richtet sich nach diesem Gesetz. (2) Strafrechtliche Angelegenheiten im Sinne dieses Gesetzes sind auch Verfahr...

• NatPMüritzV § 1 Festsetzung (Law)

  (1) Die in § 2 näher bezeichnete Seenlandschaft östlich der Müritz wird als Nationalpark festgesetzt. (2) Der Nationalpark erhält die Bezeichnung "Müritz-Nationalpark".

• LKWÜberlStVAusnV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Die Verordnung regelt die Voraussetzungen, bei deren Erfüllen bestimmte Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge am Straßenverkehr abweichend von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung ...

• LuftKostV § 1 Grundsatz (Law)

  (1) Die Luftfahrtbehörden und die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Beauftragten nach den §§ 31b und 31c des Luftverkehrsgesetzes erheben für Amtshandlungen im Bereich der Luft...

• UErgG § 1 (Law)

  (1) Reichsmarkguthaben, die am 8. Mai 1945 bei einer Berliner Niederlassung eines Kreditinstituts bestanden (Uraltguthaben), werden vorbehaltlich der §§ 2 und 3 durch Gutschrift von einer Deutschen Ma...

• UmstG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...III: Die Altgeldguthaben folgender Personen und Vereinigungen: aa) der Kassen von Gebietskörperscha...

• SGG § 1 (Law)

  Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte, besondere Verwaltungsgerichte ausgeübt.