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FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)
...me rechtfertigen, daß der Bewerber die Pflichten nach § 16 nicht erfüllen kann, 3. der Bewerber die Fahrlehrerlaubnis für die Klasse besitzt...
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DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)
...mer 2 vorgesehenen finanziellen Ausstattung, 5. einen angemessenen Selbstbehalt für Sachschäden sowie einen angemessenen Entschädigungshöchs...
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DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
(1) Auf Arreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnu...
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DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)
Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.
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BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)
...110 Satz 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch genannten Betrages verlangen kann, wenn dieser Betrag durch Zusammenrechnung der Erstattungsansprüche in mehreren Einzelfällen erreicht wird. (...
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FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)
Gehört eines der in § 22a Abs. 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung genannten Fahrzeugteile nicht zu einem genehmigten Typ, so kann eine Einzelgenehmigung unter Vorlage des Gutachtens eines amtlic...
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HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt we...
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HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)
...menge festsetzen, die für einen bestimmten Zeitraum auf einen Entgeltbeleg (§ 9) ausgegeben werden darf. Die Arbeitsmenge ist so zu bemessen, daß sie durch eine vollwertige Arbeitskraft ohne Hilfskräf...
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KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)
...messen und ist, mit Ausnahme des Salzbergbaus, die Effektivtemperatur zu ermitteln. (2) Wird bei den Messungen eine höhere Trockentemperatur als ...
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JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)
...mende Fremdsprache handelt, besonders erschwert, beträgt das Grundhonorar 1,85 Euro und das erhöhte Honorar 2,05 Euro. Maßgebend für die Anzahl der Anschläge ist der Text in der Zielsprache; werden je...
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KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)
...me und ihre Sicherung gelten § 126 Abs. 1 Satz 2 der Grundbuchordnung, die Anlage zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der Grundbuchordnung und die §§ 64 bis 66 der Grundbuchverfügung sinngemäß. (3)...
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MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)
Der Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.
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PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
(1) Die §§ 3 bis 8 treten am 1. Januar 2001 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)
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PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)
Auslagen werden nach Maßgabe des § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.
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StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)
...menschluß, Betrieb oder Unternehmen, die für eine Behörde oder für eine sonstige Stelle Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausführen, ...