• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnun...

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...3) Jeder vorschlagsberechtigte Beschäftigte (§ 8 Abs. 3) kann seine Unterschrift zur Wahl des Personalrates rechtswirksam nur für einen Wahlvorschlag abgeben. Jede vorschlagsberechtigte Gewerkschaft k...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...3 einen Anteil von 1 vom Hundert oder weniger oder 2. der Liste 2 Nummer 4 bis 14 oder der Liste 3 einen Anteil von 30 vom Hundert oder weni...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...rkehrs, der Ausbauabsichten oder der Straßenbaugestaltung nötig ist. (3a) Die Belange nach Absatz 3 sind auch bei Erteilung von Baugenehmigungen innerhalb der zur Erschließung der anliegende...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...rkstoffe, Werkzeuge, Geräte und Maschinen, c) Fertigungsverfahren und Fertigungsplanung, ...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...3. Einmessen und Markieren von Volumenmeßgeräten mit Wasser oder Quecksilber, 14. Einstellen des selbsttätige...

• GmbHG § 9 Überbewertung der Sacheinlagen (Law)

  (1) Erreicht der Wert einer Sacheinlage im Zeitpunkt der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister nicht den Nennbetrag des dafür übernommenen Geschäftsanteils, hat der Gesellsc...

• GvKostG § 9 Höhe der Kosten (Law)

  Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• GeflPestSchV § 9 Durchführung der Schutzimpfung (Law)

  ...3 Nummer 2, alle Vögel der jeweiligen Haltung geimpft werden. Die Schutzimpfung darf nur mit einem Impfstoff durchgeführt werden, der es ermöglicht, geimpfte un...

• MarkschBergV § 9 Anforderungen an das Rißwerk (Law)

  ...rk gehören die in Anlage 3 Teil 1 aufgeführten Bestandteile. Für ihren Inhalt und ihre Form ist Anlage 3 Teil 2 maßgebend. Die rißlichen Darstellungen sind von einem Urriß abzuleiten, wenn die Nachvol...

• MbBO § 9 Bauaufsichtliche Genehmigung (Law)

  ...3) Der Unternehmer hat dem Eisenbahn-Bundesamt alle für die Prüfung der Baumaßnahme erforderlichen Unterlagen vorzulegen. Hierzu gehören insbesondere Ausführungszeichnungen, Baustoffangaben, Lastannah...

• MetallbInstrmMAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Metallblasinstrumentenmacher/Metallblasinstrumentenmacherin sowie Metallblasinstrumenten- ...

• KälteMechaAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• KHEntgG § 9 Vereinbarung auf Bundesebene (Law)

  ...rkung für die Vertragsparteien auf Landesebene bis zum 31. Oktober jeden Jahres den Veränderungswert nach Maßgabe des § 10 Absatz 6 Satz 2 oder Satz 3 für die Begrenzung der Entwicklung des Basisfallw...

• MPG § 9 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...385/EWG, für In-vitro-Diagnostika gemäß Anhang X der Richtlinie 98/79/EG und für die sonstigen Medizinprodukte gemäß Anhang XII der Richtlinie 93/42/EWG zu verwenden. Zeichen oder Aufschriften, die ge...

• InsO § 9 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...rkt, sobald nach dem Tag der Veröffentlichung zwei weitere Tage verstrichen sind. (2) Das Insolvenzgericht kann weitere Veröffentlichungen veranlassen, soweit dies landesrechtli...

• LuftSiG § 9 Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen (Law)

  ...3 Absatz 3 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 anzuerkennenden Luftsicherheitsprogramm dargestellten Sicherheitsmaßnahmen innerhalb der von der Luftsicherheitsbehörde vorgegebenen Frist oder, sowe...

• NWRG § 9 Protokollierungspflicht bei der Speicherung (Law)

  ...3. die übermittelnde Person und 4. die übermittelten Daten. ...

• OberflbeschAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...