• BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

  ...Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer an Bundeswehrfachschulen sind zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft berechtigt. Soweit zur Lehrgangsteilnahme kostenfreie Unterkunft oder Gemeinsch...

• BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  ...ltsplan kann in einen Verwaltungshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert werden; beide können jeweils für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. Die Bewilligungszeiträu...

• DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

  ...ls Richter auf Lebenszeit oder als Staatsanwalt verwendet werden soll, kann zum Richter auf Probe ernannt werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Richter auf Probe zu...

• FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...leichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) außer Kraft.

• DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

  ...l. I S. 1324), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 85 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung zuständigen Stellen bereits vorhandene Angab...

• BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

  ...lt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. Finden Wahlen für Personalvertretungen mehrerer Stufen gleichzeitig statt, ist für Wahlvorschläge mit demselbe...

• BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

  ...lvorsteher hat nach Schließung der Wahlhandlung jedes Wahlgerät oder die Stimmenspeicher gegen jede weitere Stimmabgabe zu sperren und die Sperrung, sofern diese rückgängig gemacht werden kann, zu ver...

• FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

  ...ltsplan wird vom Direktorium aufgestellt. Das Direktorium hat dem Verwaltungsrat den Entwurf des Haushaltsplans unverzüglich vorzulegen. Der Haushaltsplan wird durch den Verwaltungsrat festgestellt. ...

• HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

  ...lventen eines Hochschulstudiums können zur Vermittlung weiterer wissenschaftlicher oder beruflicher Qualifikationen oder zur Vertiefung eines Studiums, insbesondere zur Heranbildung des wissenschaftli...

• GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

  ...ldungsrangpunktzahl von weniger als 5 erreicht hat, kann Teile der berufspraktischen Ausbildung einschließlich der Praxisarbeiten einmal wiederholen. Welche Teile zu wiederholen sind, entscheidet das ...

• GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

  ...lässigen persönlichen Staubbelastungswerte so gering wie möglich gehalten werden. Überschreitungen der zulässigen persönlichen Staubbelastungswerte nach Ablauf eines Kontrollzeitraumes von einem Jahr ...

• KraftstoffLBV § 12 Grundmenge für Kraftfahrzeuge (Law)

  ...lkraftstoff festgelegt werden, für die Bezugscheine unabhängig vom tatsächlichen Bedarf ausgegeben werden. (2) Durch Verordnung kann bestimmt werden, daß die Grundmengen auf den Bedarf für d...

• JVEG § 12 Ersatz für besondere Aufwendungen (Law)

  ...lfskräfte (Absatz 1 Satz 2 Nr. 1) entfallender Teil der Gemeinkosten wird durch einen Zuschlag von 15 Prozent auf den Betrag abgegolten, der als notwendige Aufwendung für die Hilfskräfte zu ersetzen i...

• LuftPersV § 12 Erlaubnisse der Bundeswehr (Law)

  ...liegenden Personals bleiben auf den Flugbetrieb in der Bundeswehr beschränkt, solange der Eintrag der Muster- oder Klassenberechtigung in der militärischen Erlaubnis keinem zivil zugelassenen Luftfahr...

• StromStV § 12 Strom zur Stromerzeugung (Law)

  ...leinrichtungen nicht ermittelt werden kann, ist eine sachgerechte, von einem Dritten nachvollziehbare Schätzung zulässig.

• StBGebV § 12 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...ls zwei Kalenderjahren erledigt, gilt die weitere Tätigkeit als neue Angelegenheit. (6) Ist der Steuerberater nur mit einzelnen Handlungen beauftragt, so erhält er nicht mehr an Gebühren, al...

• StGB § 12 Verbrechen und Vergehen (Law)

  ...ldstrafe bedroht sind. (3) Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder für besonders schwere oder minder schwere Fälle vorgesehen sind, bleiben für die...

• TfV § 12 Überwachung der Triebfahrzeugführer (Law)

  ...lungsvoraussetzungen für einen Triebfahrzeugführerschein nicht mehr erfüllt oder eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Monaten vorliegt, hat der Unternehmer die zuständige Behörde darüber zu unter...

• TAppV § 12 Ladung zur Prüfung, Versäumnis (Law)

  ...lich auch schriftlich mitzuteilen und auf Verlangen glaubhaft zu machen. Im Falle der Versäumnis wegen Krankheit ist zusätzlich eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Der oder die Vorsitzende kann v...

• RechPensV § 12 Pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...llungen im Sinne dieser Verordnung entsprechen den versicherungstechnischen Rückstellungen im Sinne des Vierten Titels des Zweiten Unterabschnitts des Vierten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsg...