-
StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)
...tz 1 hat dafür zu sorgen, dass die unter seiner Aufsicht beschäftigten Personen die Anordnungen der Strahlenschutzverantwortlichen und Strahlenschutzbeauftragten der Anlagen oder Einrichtungen befolge...
-
SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)
...tseinkommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn...
-
WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)
...tlichen Mittel zurückgezahlt werden und die für sie als Zuschüsse bewilligten öffentlichen Mittel nicht mehr gezahlt werden. Der Anteil der auf ein einzelnes Gebäude entfallenden öffentlichen Mittel e...
-
ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)
...tatus zum Berichtszeitpunkt fest. Eine Rückmeldung an die Meldebehörden ist unzulässig. (4) Zur Feststellung des Wohnungsstatus nach Absatz 3 erheben die statistischen Ämter der...
-
BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)
...t die dort genannten Schwellen unterschritten werden; 2. nicht genehmigungsbedürftige Anlagenarten, die Betriebsbereich oder Teil eines Betr...
-
FzTV Anlage 2 Teil 2 (zu § 7 Abs. 3) (Law)
...terhin gültiger Kennbuchstabe, der nicht mehr zugeteilt wird Prüfstelle Teileart, für die die Prüfstelle zuständig war; Grund für die aufgehobene Zuständigkeit ...
-
EinigVtrVbg Art 2 (Law)
...te Entschädigung materieller Verluste der Opfer des NS-Regimes einzutreten. In der Kontinuität der Politik der Bundesrepublik Deutschland ist die Bundesregierung bereit, mit der Claims Conference Vere...
-
BVO 2 Inhaltsübersicht (Law)
...teuerbegünstigten Wohnraum, der mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert ist § 4b ...
-
BVO 2 § 50 (Law)
...ttreten)
-
GDtWahlVDVtr Art 2 (Law)
...2), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25. Juni 1990 (BGBl. I S. 1199), sowie die Bundeswahlgeräteverordnung vom 3. September 1975 (BGBl. I S. 2459), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung...
-
HöBetrV Anlage 2 (Law)
...tzplätze Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des § 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes - DM - ...
-
LuftPersVDV 2 Eingangsformel (Law)
...2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1999 (BGBl. I S. 550), der zuletzt durch Artikel 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 19. April 2005 (BGBl. I S....
-
RechVersV Muster 2 (Law)
...te) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)
-
SDLWindV Anlage 2 (Law)
...t N neu = Anzahl aller neu errichteten oder repowerten Windenergie-Erzeugungseinheiten und der gesamten Betriebsbereiten installierten W...
-
UErgGDV 2 § 3 (Law)
...tzlichen Vertreter die Geschäftsleitung von Berlin (West) oder einem Ort des Bundesgebietes aus geführt haben. (7) Ist das Recht noch nicht rechtskräftig anerkannt worden, so ist die Bestäti...
-
SPV Anlage 2 (Law)
...tzungsart Lage Grundbuchblatt Gebäudegrundbuchblatt Eigentürmer(in) Nutzungsberechtigte(r) ...
-
Grundgesetz Artikel 2 (Law)
...t das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Jeder hat das Rech...
-
BewG§39DV 2 § 2 (Law)
...t nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgeset...
-
LuftPersVDV 2 § 2 Zweck der Ausbildung (Law)
...t dem Zweck, dem Luftfahrtpersonal die aus Gründen der Sicherheit des Luftverkehrs und der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln. Eine besondere For...
-
SprengV 2 § 2 Allgemeine Anforderungen (Law)
...tnissen kann abgewichen werden, wenn durch andere Maßnahmen zumindest in vergleichbarer Weise der Schutz von Leben, Gesundheit und Sachgütern Beschäftigter und Dritter gewährleistet ist. Dies ist der ...