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StVollzG § 3 Gestaltung des Vollzuges (Law)
...weit als möglich angeglichen werden. (2) Schädlichen Folgen des Freiheitsentzuges ist entgegenzuwirken. (3) Der Vollzug ist darauf auszurichten, daß er dem Gefangenen hilft, sich i...
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ZO-Ärzte § 3 (Law)
...weder einer allgemeinmedizinischen Weiterbildung oder einer Weiterbildung in einem anderen Fachgebiet mit der Befugnis zum Führen einer entsprechenden Gebietsbezeichnung oder der Nachweis einer Qualif...
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ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)
...3) Sofern Tarifbeschäftigte bei kostenpflichtigen Amtshandlungen zur Unterstützung oder Hilfeleistung eingesetzt werden, sind Gebühren in der Höhe der Gebühren für Begleitung und Bewachung nach dem ze...
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PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)
...3. Personalmanagement. Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prü...
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ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)
...3 für 2002, bei höchstens 18.000 Unternehmen des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden sowie des Verarbeitenden Gewerbes den Material- und Wareneingang nach ...
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ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...werden. Die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbild...
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ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...welt- und Sicherheitsmanagement, 3.2 IT-Systeme und Vernetzung, 3.3 ...
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RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)
...Widerrufs der Einwilligungserklärung nach § 137f Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durch den Versicherten oder 3. mit dem Tag der l...
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OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Dur...
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OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)
...wirken korrigierend, stützend, ausgleichend oder schützend auf die Haltungs- und Bewegungsorgane oder ersetzen deren einzelne Funktionen. Nach Maßgabe der §§ 4 bis 14 werden insbesondere geliefert: ...
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SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)
...wenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.
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VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im R...
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WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)
...wahlvorstand wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und mindestens einen Stellvertreter. Der Betriebswahlvorstand kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. Er kann Wahlberechtigte als Wah...
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ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)
...wählt werden.
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WaffV 4 § 3 (Law)
...wendung der zugelassenen Munition ausgesetzt würde, offenbar nicht standhalten wird. (3) Wird die Beschußprüfung in den Räumen des Antragstellers vorge...
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VSchDG § 3 Zentrale Verbindungsstelle (Law)
...3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004. (2) Die Zentrale Verbindungsstelle berichtet den für den Verbraucherschutz zuständigen obersten Landesbehörden jährlich, erstmals zum 31. Dez...
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VSchwKrSchV § 3 Untersuchungen, Maßregeln beim Einstellen (Law)
...wenn es aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich ist, anordnen, 1. für Schweine eines bestimmten Gebietes eine amtstierärztliche Unters...
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AuslWBG § 3 Voraussetzungen der Anerkennung (Law)
...3 bezeichneten Art, wenn die Entscheidung über die Rückgewähr wegen einer im Ausland begangenen Entziehung ergangen ist und der Inhaber seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder seine Hauptn...
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ALG § 3 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...Widerruf eingegangen ist. § 34 Absatz 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2a) Es wird unwiderlegbar vermutet, dass der Antrag auf Befreiung aufrechterhalten wird, solange eine der Befreiungsv...
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AltZertG § 3 Zertifizierungsstelle, Aufgaben (Law)
...waltungsakt über die Zertifizierung sowie über die Rücknahme und den Widerruf der Zertifizierung. Sie legt ein Simulationsverfahren fest, das für einen Altersvorsorgevertrag oder einen Basisrentenvert...