• FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordn...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...und stellt fest, wie viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den Antrag abgegeben worden sind. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wa...

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  Nachdem das Abstimmungsergebnis ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insg...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...und Bewerber und Ersatzmitglieder; 6. besondere während der Abstimmung eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  (1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsr...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...unden ist und dass nur solche Wahlvorschläge berücksichtigt werden dürfen, die fristgerecht eingereicht sind; 6. wo und wie die Wahlberechti...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  Die Vorschriften der Unterabschnitte 1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der ...

• MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jede Bewerberin oder jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen. § 73 Abs. 3 ist anzuwenden. Ist auf einem Stimmzettel ein Bewerber mehrfach angekreuzt...

• MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

  Für die Abberufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 331) ...

• StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...und Hilfsanlagen inklusive Trafo und Schalter 35-45 1.3 Schutz-, Mess- und Über...

• ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...undensatz zugrunde zu legen: a) für Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare...

• TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)

  ...und Beförderungsgrundlagen in Bezug auf den Eisenbahnbetrieb und die Sicherheit, allgemeine Übersicht über das Regelwerk und Grundsätze des Umweltschutzes; b) ...

• TierImpfStV 2006 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 4 und § 29a Absatz 4) (Law)

  ...und Unterlagen, die einem Antrag nach § 20 Abs. 4 beizufügen sind: 1. Name oder Firma und Anschrift des Antragstellers und, soweit abweichend...

• ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

  ...und artgerecht zu halten. Diese Anlagen müssen leicht zu reinigen und zu desinfizieren sein. Ställe müssen mit flüssigkeitsundurchlässigem Boden und glatten Wänden ausgestattet sein. Ferner müssen gee...

• PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...undheitswesen in der Bundesrepublik Deutschland und internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme internationaler Organisationen wie insbesondere Weltgesund...

• Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...und interne Netze und Dienste nutzen d) Leistungsmerkmale und Kompatibilität von Hardware- und Softw...

• PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...und Drogenkunde 100 5. Gefahrstoff-, Pflanzenschutz- und Umweltschutzkunde 80 ...

• BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

  ...und des § 23 Absatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierun...