-
ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...rd die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterläßt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich mitzuteilen, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung a...
-
FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)
...rschulerlaubnis ist nicht erforderlich. Der Gesellschaftsvertrag bedarf der Schriftform. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur regelt durch Rechtsverordnung mit Zu...
-
DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)
...r Rechtsverordnung nicht mit ihr befasst, so wird die unveränderte Rechtsverordnung dem Bundesrat zugeleitet. Soweit die Rechtsverordnung auf Grund des Beschlusses des Bundesrates geändert wird, bedar...
-
DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
...rreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des In...
-
DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...rordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)
...rnennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.
-
BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)
...rbringer haben für Leistungen nach Absatz 1 nur Anspruch auf die Vergütung, die sie erhalten würden, wenn der Spätaussiedler Versicherter der gesetzlichen Krankenversicherung wäre. (6) Der A...
-
FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)
...rkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle (§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt w...
-
HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies verei...
-
HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)
...rden darf. Die Arbeitsmenge ist so zu bemessen, daß sie durch eine vollwertige Arbeitskraft ohne Hilfskräfte in der für vergleichbare Betriebsarbeiter üblichen Arbeitszeit bewältigt werden kann. Für j...
-
KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)
...rund wettertechnischer, betrieblicher oder sonstiger Veränderungen damit zu rechnen, daß einer der in den §§ 3 bis 5 genannten Temperatur- oder Klimawerte überschritten wird, sind die Messungen und Er...
-
JVEG § 11 Honorar für Übersetzungen (Law)
...rkommende Fremdsprache handelt, besonders erschwert, beträgt das Grundhonorar 1,85 Euro und das erhöhte Honorar 2,05 Euro. Maßgebend für die Anzahl der Anschläge ist der Text in der Zielsprache; werde...
-
KürschAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
LuftRegV § 11 Einführung der maschinellen Führung (Law)
...Registern umfaßt auch die maschinelle Führung des Verzeichnisses nach § 10 und anderer für die Führung der Register bestehender Verzeichnisse. (4) Auch bei maschineller Führung des Registers...
-
MarketGestAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
-
LebensMAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
-
PAuswV § 11 Muster für den Personalausweis (Law)
...r Personalausweis ist nach dem in Anhang 1 abgedruckten Muster herzustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen des Anhangs 3 Abschnitt 1.
-
PBZugV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...reten am 1. Januar 2001 in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Juli 2000 in Kraft. (2)
-
PEhrlInstKostV 1996 § 11 (Law)
...rden nach Maßgabe des § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes erhoben.