• IndMetAusbV 2007 § 22 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...und Sozialkunde. Dabei sind Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, Sicherheit und Gesundheits...

• MPG § 22 Verfahren bei der Ethik-Kommission (Law)

  ...und rechtlichen Gesichtspunkten, zu beraten und zu prüfen, ob die Voraussetzungen nach § 20 Absatz 1 Satz 4 Nummer 1 bis 4 und 7 bis 9 sowie Absatz 4 und 5 und nach § 21 erfüllt werden. ...

• MTA-APrV § 22 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...unde. (2) § 13 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.

• LAP-gbautDV § 22 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  ...und Anwärtern die Zulassung oder Nichtzulassung rechtzeitig vor der mündlichen Prüfung mit. Dabei teilt es den zugelassenen Anwärterinnen und Anwärtern die von ihnen in den einzelnen schriftlichen Auf...

• RÜG § 22 Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung (Law)

  ...und Anwartschaftsüberführungsgesetzes zugeordnet, wenn unmittelbar vor oder nach diesen Dienstzeiten eine bergbauliche Versicherung bestanden ha...

• SchwarzArbG 2004 § 22 Verwaltungsverfahren (Law)

  Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten die Vorschriften der Abgabenordnung sinngemäß für das Verwaltungsverfahren der Behörden der Zollverwaltung nach diesem Gesetz.

• TrinkwV 2001 § 22 Vollzug im Bereich der Bundeswehr (Law)

  ...undeswehr sowie im Bereich der auf Grund völkerrechtlicher Verträge in der Bundesrepublik stationierten Truppen den zuständigen Stellen der Bundeswehr.

• UmwStG 1995 § 22 Auswirkungen bei der übernehmenden Kapitalgesellschaft (Law)

  (1) Setzt die Kapitalgesellschaft das eingebrachte Betriebsvermögen mit dem Buchwert (§ 20 Abs. 2 Satz 2) an, so gelten § 4 Abs. 2 Satz 3 und § 12 Abs. 3 Satz 1 entsprechend. (2...

• UmwStG 2006 § 22 Besteuerung des Anteilseigners (Law)

  ...und die auf diesen Anteilen beruhenden Anteile und 2. in den Fällen des Absatzes 2 die eingebrachten Anteile und die auf diesen Anteilen ber...

• UStDV 1980 § 22 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Vermittlungen (Law)

  ...und den vermittelten Umsatz; 2. den Tag der Vermittlung; 3. ...

• UStG 1980 § 22 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...und der Grundlagen ihrer Berechnung Aufzeichnungen zu machen. Diese Verpflichtung gilt in den Fällen des § 13a Abs. 1 Nr. 2 und 5, des § 13b Absatz 5 und des § 14c Abs. 2 auch für Personen, die nicht ...

• TierSchNutztV § 22 Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Schweine (Law)

  ...und eine natürliche Körperhaltung einnehmen können; 3. die Schweine nicht mehr als unvermeidbar mit Harn und Kot in Berührung kommen und ihn...

• WDO 2002 § 22 Arten der einfachen Disziplinarmaßnahmen (Law)

  ...und Reservistengesetz kann außerhalb einer Aktivierung nach § 8 des Reservistinnen- und Reservistengesetzes oder einer Zuziehung nach § 9 des Reservistinnen- und Reservistengesetzes nur ein Verweis ve...

• VVG 2008 § 22 Arglistige Täuschung (Law)

  Das Recht des Versicherers, den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten, bleibt unberührt.

• UmwG 1995 § 22 Gläubigerschutz (Law)

  ...und und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, daß durch die Vers...

• SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

  ...und des Zahnfleisches, die Aufklärung über Krankheitsursachen und ihre Vermeidung, das Erstellen von diagnostischen Vergleichen zur Mundhygiene, zum Zustand des Zahnfleisches und zur Anfälligkeit gege...

• StrlSchV 2001 § 22 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung (Law)

  ...und ihr Schutzbehälter oder Aufbewahrungsbehältnis eine Kennzeichnung nach § 68 Abs. 1a aufweisen und 2. die schriftlichen Unterlagen nach §...

• SVWO 1997 § 22 Vorläufige Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

  (1) Der Vorsitzende des Wahlausschusses vermerkt auf den Vorschlagslisten den Tag des Eingangs und bezeichnet sie in der Reihenfolge ihres Eingangs mit Ordnungsnummern. Gehen mehrere Vorschlagslisten ...

• AUV 2012 § 22 Zusätzlicher Unterricht (Law)

  (1) Benötigt ein berücksichtigungsfähiges Kind aufgrund des Umzugs zusätzlichen Unterricht, werden die Unterrichtskosten für höchstens ein Jahr zu 90 Prozent erstattet. Die Frist beginnt spätestens ei...

• AntarktUmwSchProtAG § 22 Entfernung von Abfällen aus der Antarktis (Law)

  ...und 8, wenn die Entfernung dieser Abfälle größere Umweltbeeinträchtigungen zur Folge hätte, als wenn sie an Ort und Stelle verbleiben. (3) Es ist verboten, sich der in Absatz 1 genannten Abf...