• BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...sind. Dies gilt nicht, soweit die Berücksichtigung künftiger Leistungsverbesserungen ausdrücklich ausgeschlossen worden ist. (5) Soweit vor der Verkündung der Änderungsverordnung Ansprüche v...

• BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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• BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

  ...sse II oder IV Elektronisches Seekartendarstellungs- und -informationssystem (ECDIS) Fahrtmessan...

• EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

  ...sowie unmittelbar angrenzenden Einschnittsbereichen ist die Verringerung der halben Breite des Regellichtraums auf 1900 mm zulässig, sofern besondere Fluchtwege vorhanden sind. Die Neigung der Schräge...

• HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BA...

• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift und empfangsberechtigte Person der Europäischen Genossenschaft, Zweigniederlassungen c) ...

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  ...sch-physikalische Behandlung, die nicht an anderer Stelle in dieser Anlage beschrieben ist und durch die Endverbindungen oder Gemische entstehen, die mit einem der in D 1 bis D 12 aufgeführten Verfahr...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 4 Nr. 1.1) a) Geschäftsfelder des Ausbildungsbetriebes und seine Stellung ...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...s Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten, die unter Einbeziehung selbstständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind ...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...sbesondere Scharlach, Tetanus, Borreliose, Salmonellose, Pertussis, Diphtherie und Tuberkulose, von viralen Infektionskrankheiten, insbesondere Aids, Masern, Röteln, Windpocken, Gürtelrose, Mumps, Pfe...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...swirkungen von Informations- und Kommunikationssystemen auf Geschäftsprozesse, Betriebsabläufe und Arbeitsplätze im Ausbildungsbetrieb berücksichtigen ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. II 2011, 1329) Untersch...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...stitute im Sinn des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes ..... ...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BA...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...sonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnen bestimmt sind. (2) Die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermess...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...ssene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...ständig sind die Kreise und kreisfreien Städte, die überörtlichen Träger der Sozialhilfe und für besondere Aufgaben die Gesundheitsämter; sie arbeiten mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege zusam...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  ...stimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf und seine Leistungsfähigkeit sowie die örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen, s...