-
SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)
...1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu bei...
-
BewG§39DV 1 § 1 (Law)
...kte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind 1. für die landwirtschaftliche Nutzung ohne Sonderkulturen der Anlag...
-
LuftPersV Anlage 1 Luftfahrerscheine (Muster 1 bis 11) (Law)
...18 - 227) Text siehe: Muster 1 bis 11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. jeweilige Fußnote
-
PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...kolle aufgenommen werden müssen (siehe Nr. 24 dieses Standards: Kennziffern 110, 120, 160, 210, 211, 212, 213 und 400), und die numerischen Kennzahlen der Datenelemente, die in den in diesem Standard ...
-
BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...ke bei cerebral-paretischen Kindern 11.10 Kniekappe/-bandage, Kreuzgelenkbandage 11.11 ...
-
SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...1) Abweichend von § 28 Absatz 1 und 1a gewährt die Pflegeversicherung bei Pflegegrad 1 folgende Leistungen: 1. Pflegeberatung gemäß den §§ 7a...
-
GBVfg § 85 Erteilung von Grundbuchabdrucken durch Notare (Law)
...k (§ 133a Absatz 1 Satz 2 der Grundbuchordnung) ist mit der Aufschrift „Abdruck“ und dem Hinweis auf das Datum des Abrufs der Grundbuchdaten zu versehen. Der Abdruck steht einem amtlichen Ausdruck gle...
-
MitbestGWO 3 2002 § 85 Wahlniederschrift (Law)
...1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern der Gewerkschaften.
-
MontanMitbestGErgGWO 2005 § 85 Delegiertenliste (Law)
...1 Satz 2 und 3, Abs. 2 und 4, § 67 Abs. 2 und 3 und § 68 sind entsprechend anzuwenden.
-
NeuGlV § 85 Abschluß der Eintragungsblätter in den Eintragungsbezirken (Law)
...ksbegehren unverzüglich der Gemeindebehörde. (4) In Gesamteintragungsbezirken kann gesondert für jeden Teileintragungsbezirk nach den Absätzen 1 bis 3 verfahren werden, soweit das...
-
AMG 1976 § 85 Mitverschulden (Law)
...kt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
-
BetrVG § 85 Behandlung von Beschwerden durch den Betriebsrat (Law)
...1) Der Betriebsrat hat Beschwerden von Arbeitnehmern entgegenzunehmen und, falls er sie für berechtigt erachtet, beim Arbeitgeber auf Abhilfe hinzuwirken. (2) Bestehen zwischen Betriebsrat u...
-
SG § 85 Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage (Law)
...klage gegen den Heranziehungsbescheid (§ 72 Abs. 1 Satz 1 und § 73 Satz 1) und die Anfechtungsklage gegen die Aufhebung des Heranziehungsbescheides haben keine aufschiebende Wirkung. Das Gericht kann ...
-
SGB 10 § 85 Bußgeldvorschriften (Law)
...1. entgegen § 78 Abs. 1 Satz 1 Sozialdaten verarbeitet oder nutzt, wenn die Handlung nicht nach Absatz 2 Nr. 5 geahndet werden kann, 1a. ...
-
WHG 2009 § 85 Aktive Beteiligung interessierter Stellen (Law)
...ktive Beteiligung aller interessierten Stellen an der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne.
-
UmwG 1995 § 85 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...1) Bei der Verschmelzung von Genossenschaften miteinander ist § 15 nur anzuwenden, wenn und soweit das Geschäftsguthaben eines Mitglieds in der übernehmenden Genossenschaft niedriger als das Geschäfts...
-
BeamtVG § 85 Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamte (Law)
...Kindererziehung für ein vor dem 1. Januar 1992 geborenes Kind richtet sich nach § 6 Abs. 1 Satz 4 und 5 in der bis zum 31. Dezember 1991 geltenden Fassung. Für nach dem 31. Dezember 1991 innerhalb des...
-
BTGO 1980 § 85 Änderungsanträge und Zurückverweisung in dritter Beratung (Law)
...1) Änderungsanträge zu Gesetzentwürfen in dritter Beratung müssen von einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages unterzeichnet sein und können mit einer kurzen Begründung ...
-
JGG § 85 Abgabe und Übergang der Vollstreckung (Law)
...kung einer Maßregel der Besserung und Sicherung nach § 61 Nr. 1 oder 2 des Strafgesetzbuches. (5) Aus wichtigen Gründen kann der Vollstreckungsleiter die Vollstreckung widerruflich an einen ...
-
MitbestGWO 2 2002 § 85 Wahlniederschrift (Law)
...1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern der Gewerkschaften.