-
WasSiG § 18 Auskünfte (Law)
...odenverbänden auf Verlangen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. (2) Die von der zuständigen Behörde oder von den in Absatz 1 genannten Körperschaften mit der Einholung von Auskünften b...
-
UZwG § 18 Verwaltungsvorschriften (Law)
...orschriften zu diesem Gesetz erläßt das Bundesministerium des Innern für seinen Geschäftsbereich; die anderen Bundesministerien erlassen sie für ihre Geschäftsbereiche im Einvernehmen mit dem Bundesmi...
-
BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)
...ollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die Änderung auswirken wird, sofort anzuwenden. Für die Bestimmung der Anforderungen ist die Gesamtleistung der Anlage nach erfol...
-
BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)
...orderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen gestellt, die über die Anforderungen dieser Verordnung hinausgehen, sind diese weiterhin maßgeblich.
-
BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)
...orderungen der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (ABl. L 309 vom 27.11.2...
-
BAPostG § 18 (weggefallen) (Law)
-
-
AltPflG § 18 (Law)
...obezeit. Sie beträgt sechs Monate.
-
AMWHV § 18 Rückstellmuster (Law)
...olgen. Von Satz 1 kann abgesehen werden, wenn die Rückstellmuster in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ...
-
AtStrlSVDBest § 18 (Law)
...olgt durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz mittels Ganzkörpermessung oder Messung von Ausscheidungsproben. Das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz kann diese ...
-
ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen (Law)
...oder -verfahren mit besonderen Gefahren für die Beschäftigten verboten ist oder der zuständigen Behörde angezeigt oder von ihr erlaubt sein muß oder besonders gefährdete Personen dabei nicht beschäfti...
-
AAÜG § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...oder 2. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 die erforderlichen Unterlagen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorle...
-
BewG § 18 Vermögensarten (Law)
...orschriften des Zweiten Teils dieses Gesetzes zu bewerten ist, umfaßt die folgenden Vermögensarten: 1. Land- und forstwirtschaftliches Vermög...
-
BienSeuchV § 18 (Law)
...onen, von Tierärzten und von Personen im amtlichen Auftrag betreten werden. 2. Bienenvölker, lebende oder tote Bienen, Waben...
-
BNDG § 18 Entschädigung (Law)
...oder § 12 Absatz 2 Satz 4 verpflichteten Unternehmen für die dort genannten Leistungen eine Entschädigung, deren Höhe sich an den nachgewiesenen tatsächlichen Kosten orientiert.
-
DGBankSa § 18 (Law)
...owie Ersatz aller sonstigen Auslagen.
-
BranntwMonG § 18 (Law)
...osten der Verwaltung des Monopols durch die Finanzbehörden wird aus der Monopoleinnahme eine vom Bundesministerium der Finanzen näher zu bestimmende Vergütung gewährt.
-
GBVfg § 18 (Law)
Angaben über den Rang eines eingetragenen Rechts sind bei allen beteiligten Rechten zu vermerken.
-
HwO § 18 (Law)
...oder teilweise zusammenfaßt oder trennt, Bezeichnungen für sie festsetzt oder die Gewerbegruppen aufteilt, soweit es die technische und wirtschaftliche Entwicklung erfordert.
-
GtDWSVVDV § 18 Laufbahnprüfung (Law)
...onate vor Beendigung des Vorbereitungsdienstes mit, welche Anwärterinnen und Anwärter in welcher Fachrichtung voraussichtlich zur Prüfung zugelassen werden. Sie berichtet dem Prüfungsamt mindestens ei...
-
GVGEG § 18 (Law)
...onenbezogenen Daten, die nach diesem Abschnitt übermittelt werden dürfen, weitere personenbezogene Daten des Betroffenen oder eines Dritten so verbunden, daß eine Trennung nicht oder nur mit unvertret...