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AtStrlSVDBest § 21 Überwachungsmessungen (Law)
...chnische Überwachung kann in begründeten Fällen durch eine Abschätzung ersetzt werden. Diese Verfahrensweise bedarf der Bestätigung durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz. ...
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BBankG § 21 (Law)
(weggefallen)
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BeamtStG § 21 Beendigungsgründe (Law)
...ch 1. Entlassung, 2. Verlust der Beamtenrechte, 3. ...
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AKG § 21 Beweisregel (Law)
...chsschuldner (§ 25) erhebliche, für die Erfüllung sprechende Umstände dartut, vermutet, daß der Anspruch erloschen ist. Satz 1 gilt entsprechend für die Gegenansprüche der in § 1 Abs. 1 genannten Rech...
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BergtechAusbV § 21 Übergangsregelung (Law)
...2015 bestehen, werden nach den bis dahin geltenden Vorschriften zu Ende geführt.
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BJagdG § 21 Abschußregelung (Law)
...chtigten Ansprüche der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft auf Schutz gegen Wildschäden voll gewahrt bleiben sowie die Belange von Naturschutz und Landschaftspflege berücksichtigt werden. Innerhalb ...
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BNotO § 21 (Law)
...cheinigungen über eine durch Rechtsgeschäft begründete Vertretungsmacht auszustellen. Der Notar darf die Bescheinigung nur ausstellen, wenn er sich zuvor durch Einsichtnahme in eine öffentliche oder ö...
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DGBankSa § 21 (Law)
...ch vertreten lassen, die im Aktienbuch eingetragen sind. 2. Die Vertretung in der Hauptversammlung ist nur durch Aktionäre z...
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DiätV § 21 (Law)
...chnung "Diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (Bilanzierte Diät)" Verkehrsbezeichnung im Sinne der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung. (2) Bil...
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DWG § 21 Beweissicherung (Law)
...ch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, durch gerichtlichen Vergleich oder auf andere Weise erledigt ist. (3) Wer schriftlich oder elektronisch glaubhaft macht, durch eine Sendung der D...
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GmbHG § 21 Kaduzierung (Law)
...chriebenen Briefes. Die Nachfrist muß mindestens einen Monat betragen. (2) Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der säumige Gesellschafter seines Geschäftsanteils und der geleisteten Teilza...
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KraftstoffLBV § 21 (weggefallen) (Law)
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KSpG § 21 Anpassung (Law)
...2 bis 4 genannten Voraussetzungen sicherstellt. Die zuständige Behörde konkretisiert die Pflicht nach Satz 1 durch nachträgliche Auflagen nach § 13 Absatz 3 Satz 2; sie überprüft alle fünf Jahre, ob d...
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KSVG § 21 (Law)
...cht entrichtete Beitragsanteile zu erstatten. § 26 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (2) Die Künstlersozialkasse kann mit Zustimmung des Berechtigten zu Unrecht e...
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LuftVG § 21 (Law)
...cksichtigen, die in den Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und anderen Staaten, in die der Linienverkehr durchgeführt wird, festgelegt sind. § 20 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 findet en...
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MontanMitbestGErgG § 21 (Law)
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LBG § 21 (Law)
...chädigung wird in Geld festgesetzt, soweit nicht nach den §§ 22 und 23 eine Entschädigung in Land oder nach § 25 als Naturalwertrente gewährt wird.
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SGG § 21 (Law)
...chen Richter, der sich der Erfüllung seiner Pflichten entzieht, insbesondere ohne genügende Entschuldigung nicht oder nicht rechtzeitig zu den Sitzungen erscheint, durch Beschluß ein Ordnungsgeld fest...
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StBerG § 21 Aufzeichnungspflicht (Law)
...che Einnahmen und Ausgaben fortlaufend und vollständig aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen sind unverzüglich und in deutscher Sprache vorzunehmen. (2) Für einzelne Mitglieder des Lohnsteuerhil...
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StromNZV § 21 (weggefallen) (Law)