• IRG § 26 Haftprüfung (Law)

  ...wei Monate zum Zweck der Auslieferung in Haft ist. Die Haftprüfung wird jeweils nach zwei Monaten wiederholt. Das Oberlandesgericht kann anordnen, daß die Haftprüfung innerhalb einer kürzeren Frist vo...

• TAppV § 26 Physiologie (Law)

  In dem Prüfungsfach Physiologie haben die Studierenden eine Übungsaufgabe aus dem Bereich der Physiologie zu lösen oder auszuwerten und sie zu erläutern und ihre Kenntnisse über die physiologischen Gr...

• SUG § 26 Nachweismittel (Law)

  ...widrigkeiten aussetzen würde. Der Zeuge kann die Auskunft auch auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn der Gefahr eines gegen ihn gerichteten Seeamtsverfahrens nach Abschnitt 4 oder eines...

• PatG § 26 (Law)

  ...weig der Technik sachverständig sein (technische Mitglieder). Die Mitglieder werden auf Lebenszeit berufen. (3) Als technisches Mitglied soll in der Regel nur angestellt werden, wer im Inlan...

• SchRG § 26 (Law)

  ...wird. (5) Schiffshypotheken, die den Rang zwischen der zurücktretenden und der vortretenden Schiffshypothek haben, werden durch die Rangänderung nicht berührt. (6) Im Fall der Teil...

• WStrG § 26 (Law)

  ...weggefallen)

• VerkStatG § 26 Auskunftspflicht (Law)

  ...welche die Häfen und Flugplätze verwalten, sowie für den Bereich des Durchgangsverkehrs in der Binnenschifffahrt die Grenzzollstellen und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sind ...

• ALG § 26 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...wert zu bestimmen.

• AntarktUmwSchProtAG § 26 Abfallagerung (Law)

  ...weitig zu entsorgenden Abfälle sind so zu lagern, daß sie nicht in die Umwelt gelangen können.

• BBodSchG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...widerhandelt, soweit die Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 2. einer vol...

• AFBG § 26 Rechtsweg (Law)

  ...waltungsrechtsweg, für Streitigkeiten aus dem Darlehensvertrag der ordentliche Rechtsweg gegeben.

• ArbZG § 26 (Law)

  ...weggefallen)

• BinSchPRG § 26 (Law)

  ...wässern finden die Vorschriften des Vierten Abschnitts des Vierten Buchs des Handelsgesetzbuchs Anwendung.

• ErbbauV § 26 (Law)

  ...werden. Die Zustimmung ist dem Grundbuchamt oder dem Erbbauberechtigten gegenüber zu erklären; sie ist unwiderruflich.

• DEÜV § 26 Beitragsnachweise (Law)

  ...weis nach § 28f Abs. 3 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ist rechtzeitig einzureichen. Die §§ 2, 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16 bis 23, 31 Absatz 1, §§ 32, 33 Abs. 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 un...

• DiätV § 26 (Law)

  ...Warnhinweis gewerbsmäßig in den Verkehr bringt. (3) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, w...

• FStrG § 26 (weggefallen) (Law)

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• GVG § 26 (Law)

  ...waltschaft Anklage bei den Jugendgerichten erheben, wenn damit die schutzwürdigen Interessen von Kindern oder Jugendlichen, die in dem Verfahren als Zeugen benötigt werden, besser gewahrt werden könne...

• GWB § 26 Anerkennung (Law)

  ...weit eine Wettbewerbsregel gegen das Verbot des § 1 verstößt und nicht nach den §§ 2 und 3 freigestellt ist oder andere Bestimmungen dieses Gesetzes, des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb oder ...

• GebrMG § 26 (Law)

  ...walts ebenfalls nur nach diesem Teil des Streitwerts zu entrichten hat. Soweit ihr Kosten des Rechtsstreits auferlegt werden oder soweit sie diese übernimmt, hat sie die von dem Gegner entrichteten Ge...