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PBefG § 40 Fahrpläne (Law)
...4) Fahrpläne und Fahrplanänderungen sind vom Unternehmer ortsüblich bekanntzumachen. Ferner sind die gültigen Fahrpläne in den zum Aufenthalt der Fahrgäste bestimmten Räumen anzubringen. An den Haltes...
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SchfHwG § 40 Waisengeld (Law)
...4) Für das Erlöschen des Anspruchs auf Waisengeld ist § 48 Absatz 4 und 5 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass an die Stelle des 27. Lebensjahres das 25. ...
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SeelotG § 40 (Law)
Die Mitgliederversammlung stellt den Betrag fest, der zur Deckung des persönlichen und sachlichen Bedarfs erforderlich ist. Die Lotsenbrüderschaften haben im Verhältnis ihrer Mitgliederzahl die hierfü...
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SchRegDV § 40 (Law)
(1) Ein neues Schiffszertifikat ist auszustellen, wenn das Schiff auf ein anderes Registerblatt übertragen wird oder wenn der Eigentümer es beantragt. (2) In das neue Schiffszertifikat ist n...
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VermG § 40 Verordnungsermächtigung (Law)
...4. Juli 1992 (BGBl. I S. 1257) abweichende Regelungen zu treffen.
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WaStrG § 40 Duldungspflicht (Law)
(1) Erfordert die Linienführung einer neu zu bauenden Bundeswasserstraße oder eines anderen neuen öffentlichen Verkehrsweges eine Kreuzung, hat der andere Beteiligte die Kreuzungsanlage zu dulden. Sei...
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StBDV § 40 Verfahren (Law)
...49 bis 53 des Gesetzes für die Anerkennung als Steuerberatungsgesellschaft gegeben sind. (3) Liegen die Voraussetzungen für die Anerkennung vor, hat die zuständige Steuerberaterkammer die Ge...
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SVG § 40 (Law)
...4, 7 und 8 erleichtert. Freistellung vom militärischen Dienst zur Teilnahme an einem notwendigen Berufsorientierungspraktikum kann im Umfang des § 7a Absatz 4 gewährt werden.
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StVollzG § 40 Abschlußzeugnis (Law)
Aus dem Abschlußzeugnis über eine ausbildende oder weiterbildende Maßnahme darf die Gefangenschaft eines Teilnehmers nicht erkennbar sein.
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SchiedsG (XXXX) §§ 40 bis 45 (weggefallen) (Law)
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AufenthV § 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts (Law)
Staatsangehörige der in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgeführten Staaten können nach der Einreise eine Aufenthaltserlaubnis für einen weiteren Aufenthalt von längstens 90 T...
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EnergieStG § 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)
...44 Absatz 1) anschließt. Abweichend von § 15 Absatz 2 Satz 2 muss bei der Beförderung von Erdgas das dort genannte Begleitdokument nicht mitgeführt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für verflü...
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DRiG § 40 Schiedsrichter und Schlichter (Law)
(1) Eine Nebentätigkeit als Schiedsrichter oder Schiedsgutachter darf dem Richter nur genehmigt werden, wenn die Parteien des Schiedsvertrags ihn gemeinsam beauftragen oder wenn er von einer unbeteili...
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FSPersAV § 40 Erteilung der Ausbilderberechtigung (Law)
...4) Voraussetzung für die Aufhebung des Ruhens der Ausbilderberechtigung oder die Aufnahme der Ausbildungstätigkeit in einem anderen Verwendungsbereich der Flugsicherungsbetriebsdienste nach § 1 Nr. 2 ...
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KSpG § 40 Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung (Law)
...44 erforderlich sind, zu bestimmen sowie das Verfahren für den Wissensaustausch zu regeln. Hierbei ist die mögliche Betroffenheit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zu berücksichtigen. ...
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LAnpG § 40 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...4 sowie 26 bis 38 entsprechend anzuwenden. An die Stelle des Mitglieds der LPG tritt der Trägerbetrieb.
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StGB § 40 Verhängung in Tagessätzen (Law)
...4) In der Entscheidung werden Zahl und Höhe der Tagessätze angegeben.
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ZPO § 40 Unwirksame und unzulässige Gerichtsstandsvereinbarung (Law)
(1) Die Vereinbarung hat keine rechtliche Wirkung, wenn sie nicht auf ein bestimmtes Rechtsverhältnis und die aus ihm entspringenden Rechtsstreitigkeiten sich bezieht. (2) Eine ...
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SEAG § 40 Geschäftsführende Direktoren (Law)
...4) Sind mehrere geschäftsführende Direktoren bestellt, können sie sich eine Geschäftsordnung geben, wenn nicht die Satzung den Erlass einer Geschäftsordnung dem Verwaltungsrat übertragen hat oder der ...
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PStV § 40 Besonderheiten bei der Beurkundung (Law)
(1) Kann der Personenstand eines Verstorbenen nicht ermittelt werden, ist der Verstorbene in dem Eintrag als unbekannte Person zu bezeichnen. Wird der Personenstand des Verstorbenen nach der Beurkundu...