TAppV § 69 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ktober 2006 in Kraft.

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...44 Düsseldorf Ackerbau Kleinbetriebe 0 bis unter 40 EGE –443 233 ...

BörsZulV § 69 Zulassung später ausgegebener Aktien (Law)

...kt nicht frei handelbar sind, zum Zeitpunkt ihrer freien Handelbarkeit zu stellen. Findet vor der Einführung der Aktien ein Handel von Bezugsrechten im regulierten Markt statt und ist ein Prospekt gem...

AufenthV § 69 Visadateien der Auslandsvertretungen (Law)

...kuments oder des Personalausweises des Ehegatten, der Kinder, Enkelkinder oder abhängigen Verwandten in aufsteigender Linie, soweit es sich bei diesen Personen um Unionsbürger, Staatsangehörige eines ...

BRAO § 69 Vorzeitiges Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes (Law)

...Kammer ein neues Mitglied gewählt. Die Versammlung der Kammer kann von der Ersatzwahl absehen, wenn die Zahl der Mitglieder des Vorstandes nicht unter sieben herabsinkt und wenn der Rest der Amtszeit ...

MarkenG § 69 Mündliche Verhandlung (Law)

...4 Abs. 1) oder 3. das Patentgericht sie für sachdienlich erachtet. ...

PStV § 69 Übernahme in elektronische Personenstandsregister (Law)

...ktronischen Signatur ab und speichert ihn in dem entsprechenden Personenstandsregister. Beurkundung im Sinne des § 54 des Gesetzes ist ab diesem Zeitpunkt ausschließlich der im elektronischen Personen...

UrhG § 69 Berechnung der Fristen (Law)

...Kalenderjahres, in dem das für den Beginn der Frist maßgebende Ereignis eingetreten ist.

ZPO § 69 Streitgenössische Nebenintervention (Law)

...kraft der in dem Hauptprozess erlassenen Entscheidung auf das Rechtsverhältnis des Nebenintervenienten zu dem Gegner von Wirksamkeit ist, gilt der Nebenintervenient im Sinne des § 61 als Streitgenosse...

GVG (XXXX) §§ 61 bis 69 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...Kreiswahlvorschlag der .................................. I I B I (Kennwort des anderen Kreiswahl- I ...

HRG (XXXX) §§ 60 bis 69 (weggefallen) (Law)

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GBVfg Anlage 10b (zu § 69 Abs. 4) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines maschinell geführtes Grundbuchblatts Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S....

LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

...Kriegssachschadens zu bemessen. Zerstörungen unter 10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unberücksichtigt. Bei Mietwohngrundstücken und gemischtgenutzten Grundstücken sowie bei Geschäftsgrunds...

GBVfg Anlage 10a (zu § 69 Abs. 4) (Law)

...4 - 62)

BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)

Der Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

...keit und 2. wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung der Erwerbsfähigkeit und Alter. ...

HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

...kennen lässt, dass notwendige Grundlagen für die berufliche Handlungsfähigkeit vorhanden sind. Note 6 = ungenügend: eine L...

TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)

...konstruktiv berücksichtigen b) Brandschutzanforderungen konstruktiv berücksichtigen ...

TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

...k entsprechen. Diese Verlängerung der Untersuchungsintervalle ist nicht möglich in Bereichen, in denen sich Patienten mit höherem Risiko für Krankenhausinfektionen befinden (z. B. Krankenhäuser, Vorso...