• GasLastV § 4 (Law)

  (1) Die Grenzen der Gebietslastverteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft ...

• HtDBWVAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhä...

• GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

  ...4 Stunden in einem Geflügelbestand Verluste von 1. mindestens drei Tieren bei einer Bestandsgröße von bis zu 100 Tieren oder ...

• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  (1) Niemand darf wegen seiner oder der genetischen Eigenschaften einer genetisch verwandten Person, wegen der Vornahme oder Nichtvornahme einer genetischen Untersuchung oder Analyse bei sich oder eine...

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...Kreisen der Auftraggeber und Beschäftigten seines Zuständigkeitsbereichs und einem von der zuständigen Arbeitsbehörde bestimmten Vorsitzenden. Weitere sachkundige Personen können zugezogen werden; sie...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  Die besonderen Vorschriften für die Dauerpflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...4. Landwirt im Sinne des § 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte ist, 5. nach Ablauf des Mona...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...Kriegsschadenrente - §§ 261 bis 292c -, 4. Hausratentschädigung - §§ 293 bis 297 -, ...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Zuordnen und Handhaben von Werk-, Betriebs- und Hilfsstoffen, ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Fertig...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Leistungserstellung: 4.1 Dienstleistungsangebot, ...

• KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)

  ...4. blindentechnische und vergleichbare spezielle Grundausbildungen.

• KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 kundenorientierte Kommunikation; 4. Marketing und Verkauf: ...

• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...4, § 319a Abs. 1 und § 319b des Handelsgesetzbuchs zu bestellenden Prüfer ermittelt. (2) Der Prüfer hat für jedes Geschäftsjahr vor Ablauf von fünf Monaten nach dessen Ende über das Ergebnis...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  ...kreditierten Bachelorausbildungsgangs an einer Berufsakademie oder einen gleichwertigen Abschluss besitzen. § 36 der Bundeslaufbahnverordnung bleibt unberührt.

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Lesen und Anfertigen vo...