-
InhKontrollV § 20 (weggefallen) (Law)
-
IRG § 20 Bekanntgabe (Law)
...kanntzugeben. Der Verfolgte erhält eine Abschrift.
-
LMEV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...9 Absatz 1 Satz 1 eine Sendung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs oder lebenden Tieren in das Inland verbringt, 5a. entgegen § 9 Absatz ...
-
SchKiSpV § 20 (Law)
...klung typisierter Gesellschaftsbauten, insbesondere von Mehrzweckeinrichtungen für die Schüler- und Kinderspeisung. Die Räte der Bezirke sichern die Herausgabe eines Katalogs von Wiederverwendungsproj...
-
NWRG § 20 Verordnungsermächtigung (Law)
...kann dabei auf Bekanntmachungen sachverständiger Stellen verwiesen werden, die für jeden zugänglich sind. In der Rechtsverordnung sind das Datum der Bekanntmachung, die Fundstelle und die Bezugsquelle...
-
TPG § 20 Bußgeldvorschriften (Law)
...9 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder Satz 3 ein Organ entnimmt oder überträgt, 5. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 2 ein Organ überträgt, ohne das...
-
UAG § 20 Aufsichtsverfahren (Law)
Die Bundesregierung kann nach Anhörung des Umweltgutachterausschusses durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Inhalt und Umfang der Pflichten nach § 15 Abs. 6 und 7 so...
-
UErgG § 20 (Law)
...kann die Weiterleitung verlangen, solange das Alte Institut noch nicht zum Neugeschäft zugelassen ist.
-
VersammlG § 20 (Law)
...kels 8 des Grundgesetzes wird durch die Bestimmungen dieses Abschnitts eingeschränkt.
-
VSchDG § 20 Beschwerdeentscheidung (Law)
...konnten. Das Beschwerdegericht kann hiervon abweichen, soweit Beigeladenen aus wichtigen Gründen, insbesondere zur Wahrung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen, Akteneinsicht nicht gewährt und der...
-
UZwG § 20 Inkrafttreten (Law)
...961 in Kraft. (2) ...
-
TfV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...kennung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 einen Triebfahrzeugführer prüft, 12. ohne Anerkennung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 eine Tauglichkeitsuntersuc...
-
WehrPflG § 20 Zurückstellungsanträge (Law)
...ktronisch oder zur Niederschrift beim Kreiswehrersatzamt zu stellen, es sei denn, der Zurückstellungsgrund tritt erst später ein oder wird später bekannt. Sie sind zu begründen.
-
SpielV § 20 (Law)
...ksspielsucht und eine wirksame Suchtbekämpfung sind unter Mitwirkung der Länder und des Fachbeirats (§ 10 Absatz 1 Satz 2 des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland – Glücksspielstaatsvert...
-
WStrG § 20 Gehorsamsverweigerung (Law)
...kann das Gericht von Strafe absehen.
-
BBhV § 20 Verhaltenstherapie (Law)
...kennen, wenn die medizinische Notwendigkeit durch ein Gutachten belegt wird. (2) § 19 Absatz 2 gilt entsprechend. (3) Einer Anerkennung nach § 18a Absatz 3 ...
-
AltPflAPrV § 20 Erlaubnisurkunde (Law)
...kunde nach dem Muster der Anlage 4 aus.
-
AÜG § 20 Evaluation (Law)
Die Anwendung dieses Gesetzes ist im Jahr 2020 zu evaluieren.
-
AgrStatG § 20 Erhebungsmerkmale (Law)
...k der Tiere, 2. bei den Beständen an Schweinen: die Zahl der Tiere nach Lebendgewichtsklassen und Nutzungszweck, bei Zuchtschweinen außerdem...
-
BinSchEO § 20 Eichmarken (Law)
...krechten Strich gekennzeichnet ist. (5) Wenn die Eichmarken in gleicher Höhe wie die Einsenkungsmarken für die Zonen 1, 2 oder 4 liegen, so beträgt die Höhe des Rechtecks nach Absatz 3 nur 3...