-
BinSchUO2008Anh IX § 5.03 Prüfverfahren (Law)
1. Der Wendeanzeiger wird unter Nennbedingungen und unter Extrembedingungen geprüft. Dabei werden die Betriebsspannung und die Umgebungstempe...
-
BinSchUO2008Anh IX § 4 Einbau der Radarantenne (Law)
1. Die Radarantenne soll so nahe wie möglich über der Mittellängsachse des Schiffes eingebaut werden. Im Strahlungsbereich der Antenne soll s...
-
BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)
1. Der Wendeanzeiger muss vor dem Rudergänger in dessen Blickfeld angebracht sein. 2. ...
-
BinSchUO2008Anh IX § 7 Einbau des Positionssensors (Law)
Für Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden, muss der Positionssensor, insbesondere eine DGPS-Antenne, so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch...
-
BinSchUO2008Anh IX § 8 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)
1. Vor der ersten Inbetriebnahme nach dem Einbau, bei Erneuerungen oder Verlängerungen des Gemeinschaftszeugnisses (ausgenommen nach § 2.09 N...
-
FamFG § 157 Erörterung der Kindeswohlgefährdung; einstweilige Anordnung (Law)
(1) In Verfahren nach den §§ 1666 und 1666a des Bürgerlichen Gesetzbuchs soll das Gericht mit den Eltern und in geeigneten Fällen auch mit dem Kind erörtern, wie einer möglichen Gefährdung des Kindesw...
-
VVG 2008 § 157 Unrichtige Altersangabe (Law)
Ist das Alter der versicherten Person unrichtig angegeben worden, verändert sich die Leistung des Versicherers nach dem Verhältnis, in welchem die dem wirklichen Alter entsprechende Prämie zu der vere...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 791 ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 800) ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 806 ...
-
StBerG § 157 Übergangsvorschriften aus Anlass des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die Tätigkeit der Steuerberater (Law)
(1) Prozessagenten im Sinne des § 11 in der bis zum 30. Juni 2000 geltenden Fassung sind weiterhin zur geschäftsmäßigen Hilfeleistung in Steuersachen befugt. (2) Stundenbuchhalter im Sinne v...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 790 ...
-
BBauG § 157 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde (Law)
(1) Die Gemeinde kann sich zur Erfüllung von Aufgaben, die ihr bei der Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung obliegen, eines geeigneten Beauftragten bedienen. Sie darf jedoch die A...
-
BewG § 157 Feststellung von Grundbesitzwerten, von Anteilswerten und von Betriebsvermögenswerten (Law)
(1) Grundbesitzwerte werden unter Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse und der Wertverhältnisse zum Bewertungsstichtag festgestellt. § 29 Abs. 2 und 3 gilt sinngemäß. (2) Für die ...
-
MarkenG § 157 Löschung einer eingetragenen Marke wegen des Bestehens älterer Rechte (Law)
(1) Ist vor dem 1. Januar 1995 eine Klage auf Löschung der Eintragung einer Marke aufgrund einer früher angemeldeten Marke nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 des Warenzeichengesetzes oder aufgrund eines sonstigen...
-
SGB 5 § 157 Errichtung (Law)
(1) Eine oder mehrere Handwerksinnungen können für die Handwerksbetriebe ihrer Mitglieder, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, eine Innungskrankenkasse errichten. (2) Ei...
-
StPO § 157 Bezeichnung als Angeschuldigter oder Angeklagter (Law)
Im Sinne dieses Gesetzes ist Angeschuldigter der Beschuldigte, gegen den die öffentliche Klage erhoben ist, Angeklagter der Beschuldigt...
-
GewO § 157 Übergangsregelungen zu den §§ 34c und 34f (Law)
(1) Für einen Gewerbetreibenden, der am 1. November 2007 eine Erlaubnis für die Vermittlung des Abschlusses von Verträgen im Sinne des § 34c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b in der bis zum 31. Okt...
-
SGB 9 § 157 Stadtstaatenklausel (Law)
(1) Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg wird ermächtigt, die Schwerbehindertenvertretung für Angelegenheiten, die mehrere oder alle Dienststellen betreffen, in der Weise zu regeln, dass die Sc...
-
EinigVtr Anlage II Kap IX Anlage II Kapitel IX (Law)
...IX Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten