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AgrStatG § 84 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...zbearbeitung sind die Zugänge, Abgänge und Bestände an Rohholz und Erzeugnissen des holzbearbeitenden Gewerbes nach der Herkunft und Holzart. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkma...
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EuWO 1988 § 84 (Law)
(weggefallen)
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GenG § 84 Anmeldung durch Liquidatoren (Law)
...Vertretungsbefugnis hat der Vorstand, jede Änderung in den Personen der Liquidatoren und jede Änderung ihrer Vertretungsbefugnis haben die Liquidatoren zur Eintragung in das Genossenschaftsregister an...
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WiPrO § 84 Mitwirkung der Staatsanwaltschaft (Law)
...Verfahren vor der Kammer für Wirtschaftsprüfersachen die Aufgaben der Staatsanwaltschaft wahr.
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WWSUVtr Anlage V Von der Bundesrepublik Deutschland zu ändernde Rechtsvorschriften (Law)
...verlaufs des einzelnen Versicherungsunternehmens sowie des gesamten Schadensverlaufs aller Versicherungsunternehmen angemessenes Verhältnis von Versicherungsbeitrag und Versicherungsleistung dauernd g...
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BRAO § 84 Einziehung rückständiger Beiträge (Law)
...von dem Schatzmeister ausgestellten, mit der Bescheinigung der Vollstreckbarkeit versehenen Zahlungsaufforderung nach den Vorschriften beigetrieben, die für die Vollstreckung von Urteilen in bürgerlic...
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BrennO 1998 § 84 (Law)
...Vorrichtungen dafür zu sorgen, daß der Rücklauf von Branntwein in die Rohbrennblase nicht willkürlich verhindert werden kann. Wird der Rücklaufbranntwein aus der Verstärkungssäule mittels einer Pumpe ...
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MarkenG § 84 Beschwerdeberechtigung, Beschwerdegründe (Law)
...verfahren Beteiligten zu. (2) Die Rechtsbeschwerde kann nur darauf gestützt werden, daß der Beschluß auf einer Verletzung des Rechts beruht. Die §§ 546 und 547 der Zivilprozeßordnung gelten ...
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SVWO 1997 § 84 (Law)
(weggefallen)
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EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)
...verordnung nach § 7 Abs. 2 der Handwerksordnung bestimmen, welche Prüfungen von Meistern der volkseigenen Industrie, die bis zum 31. Dezember 1991 abgelegt worden sind, mit welcher Maßgabe als ausreic...
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EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)
...Vertrages sind ausgenommen: Gesetz zur Abwicklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, v...
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BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)
...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.
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VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...
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PatAnwO (XXXX) §§ 83 und 84 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)
...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (B...
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EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)
...Vtr Anlage I Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I K...
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BBesG § 84 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht (Law)
...Verordnung zur Überleitung in die im Zweiten Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern geregelten Ämter und über die künftig wegfallenden Ämter vom 1. Oktob...
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AufenthG 2004 § 84 Wirkungen von Widerspruch und Klage (Law)
...von Forschungseinrichtungen für den Abschluss von Aufnahmevereinbarungen nach § 20, 6. die Ausreiseuntersagung nach § 46 Absatz 2 Satz 1, ...
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BBiG 2005 § 84 Ziele der Berufsbildungsforschung (Law)
...vorbereiten, 5. Instrumente und Verfahren der Vermittlung von Berufsbildung sowie den Wissens- und Technologietransfer förde...
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AO 1977 § 84 Ablehnung von Mitgliedern eines Ausschusses (Law)
...Verwaltungsverfahren tätigen Ausschusses ablehnen, das in diesem Verwaltungsverfahren nicht tätig werden darf (§ 82) oder bei dem die Besorgnis der Befangenheit besteht (§ 83). Eine Ablehnung vor eine...