ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...bare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 13 - 14) 1 Der Mindestgleisabstand ist durch Addition der halben Breitenmaße der Grenzlinien zu ...

EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...benden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, N...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...ben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR' ist in roter Farbe ...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...bruar 2011 (BGBl. I S. 232) mit folgenden Ergebnissen „bestanden“/„nicht bestanden“  : ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...bestimmt. Der Leiter der Prüfung soll besondere Sachverständige an der Prüfung beteiligen, die insbesondere bei Beurteilungen nach Absatz 3 und bei Nachbeurteilungen nach Absatz 4 mitzuwirken haben. ...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

...bschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...Betriebe und Einrichtungen des Handels, der Volksbildung und Berufsbildung, die Schüler- und Kinderspeisung produzieren, übergeben dem Rat des Kreises, Abteilung Handel und Versorgung - jährlich bis z...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...bstkostenpreisermittlung zulässigen Kosten aus der betriebsindividuellen Betriebsabrechnung im Wege der Zu- und Absetzung entwickelt werden, sofern hierdurch die Nachweisbarkeit erhalten bleibt. ...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...buchinnenseite 1 Die Seiten 1 bis 48 sowie der hintere Einband ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...4 System zur sicheren Übermittlung des Lichtbildes von Dritten an die Personalausweisbehörde Verpflichtung für die Personalausweisbehörden, welche das Lichtbild gem...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...ber 15 Meter bis 25 Meter Inhaber eines Sportseeschifferscheins/Segel beziehungsweise Sporthochseeschifferscheins/Segel und bei einer Rumpflänge über 25 Meter bis 55 Meter einer der Inhaber eines Befä...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...besondere Arbeitsabläufe, Arbeitstechnik), ökonomisches Verwaltungshandeln und Datenverarbeitung sowie moderne Steuerungsinstrumente in der Steuerverwaltung 60 ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...ber die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bes...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...ben, die durch Arbeitsleistung im Beitrittsgebiet erzielt werden, getrennt erfasst; sind für die Beitrags- oder Leistungsberechnung im Beitrittsgebiet und im übrigen Bundesgebiet unterschiedliche Wert...