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SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)
...kmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Gewinne oder Verluste können auf den neu...
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StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)
...kenleistungsfähigkeit, Zugabstände, zulässige Geschwindigkeiten, 3. Netzentwicklung und Fahrzeitermittlung, ...
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SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)
...kunftsstellen übermitteln die von ihnen bei dem Abgleich gemäß § 11 getroffenen Feststellungen (Antwortdatensatz) bis zum 15. des zweiten Monats, der auf den Abgleichszeitraum folgt, zurück an die Ver...
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TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)
...keit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten bes...
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ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)
...Katastrophenschutzes zur Verfügung.
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BAföG § 12 Bedarf für Schüler (Law)
...kreise ein Reisekostenzuschlag geleistet. Der Reisekostenzuschlag beträgt jeweils 250 Euro bei einer Reise innerhalb Europas, sonst jeweils 500 Euro. In besonderen Härtefällen können die notwendigen A...
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BBergG § 12 Versagung der Bewilligung (Law)
...kten Bodenschätze nach ihrer Lage und Beschaffenheit gewinnbar sind, 4. der Antragsteller kein Arbeitsprogramm vorlegt, aus ...
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BBodSchG § 12 Information der Betroffenen (Law)
...kann, so ausführlich dargestellt sein, daß es den Betroffenen möglich ist, die Auswirkungen der Maßnahmen auf ihre Belange zu beurteilen.
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BDG § 12 Aberkennung des Ruhegehalts (Law)
...keit der Entscheidung zusteht; eine Kürzung des Ruhegehalts nach § 38 Abs. 3 bleibt unberücksichtigt. § 10 Abs. 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (3) Die Aberkennung des Ruhegehalts und ihre...
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BerlinFG § 12 Wegfall der Kürzungsansprüche (Law)
...k, so darf auch die Kürzung nach § 1 nicht vorgenommen werden. Ist die Kürzung bereits vorgenommen worden, so ist der Kürzungsbetrag an das Finanzamt zurückzuzahlen.
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BeschussV § 12 Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen (Law)
...keine Modellbezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Waffen oder Munition anderer Beschaffenheit hervorrufen kann. Die Vorschriften des Markenrechts bleiben unber...
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BesVNG 1 § 12 (Law)
...Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes unterstehen, sowie für die Richter im Landesdienst. Er gilt nicht für die Beamten der öffentlich-rechtli...
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BGBEG § 12 Besondere Form (Law)
Bei einem Einzelzahlungsvertrag, der nicht Gegenstand eines Zahlungsdiensterahmenvertrags ist, hat der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer die in § 13 genannten Informationen und Vertragsbe...
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BHV1V § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...ktion und dem positiven Nachweis der Antikörper gegen das gE-Glykoprotein des BHV1, längstens jedoch sechs Monate vor diesem Nachweis, in Berührung gekommen sind (Kontaktgruppe). Die Größe der Kontakt...
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ErstrG § 12 Prüfung erteilter Patente (Law)
...ktes Patent, das nicht auf das Vorliegen aller Schutzvoraussetzungen geprüft ist, wird auf Antrag von der Prüfungsstelle des Deutschen Patent- und Markenamt geprüft. Der Antrag kann vom Patentinhaber ...
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ElektroStoffV § 12 CE-Kennzeichnung (Law)
...ktro- oder Elektronikgerät oder seiner Datenplakette anzubringen. Falls dies auf Grund der Größe oder Art des Elektro- oder Elektronikgeräts nicht möglich ist, wird sie auf der Verpackung und den Begl...
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DEÜV § 12 Sonstige Meldungen (Law)
...Krankenkasse des Beschäftigten sich ändert oder dieser von einem Beschäftigungsbetrieb im Beitrittsgebiet zu einem Beschäftigungsbetrieb im übrigen Bundesgebiet oder umgekehrt wechselt. (2) ...
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GärtnAusbV § 12 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Gemüsebau (Law)
...kennenzulernen. Bei der praktischen Prüfung sollen die betrieblichen Ausbildungsschwerpunkte angemessen berücksichtigt werden. Für die Prüfungsaufgaben kommen insbesondere folgende Gebiete in Betracht...
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GlasappAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...12 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
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GntDAIVAPrV § 12 Modulprüfungen im Hauptstudium (Law)
...ktika bestehen aus einem Praktikumsbericht und einem Rundgespräch. Daneben fließt in die Bewertung des Moduls auch die Praktikumsbeurteilung nach § 8 Absatz 4 ein. Einzelheiten regelt die Praktikumsor...