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KosmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Kosmetiker/Kosmetikerin wird staatlich anerkannt.
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KraftstoffLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)
...1 darf Dieselkraftstoff für Schiffe, die gewerblich, für die Fischerei oder zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben genutzt werden, an oder über die für diese Schiffe bestimmten Versorgungseinrichtungen o...
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KrWG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...laufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.
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KupfSchmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...ldungsberuf Behälter- und Apparatebauer/Behälter- und Apparatebauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 28, Behälter- und Apparatebauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerka...
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LWLogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...ldungsberufe 1. Fachlagerist/Fachlageristin, 2. Fachkraft für Lag...
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MedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Medizinischer Fachangestellter/Medizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.
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MitbestG § 1 Erfaßte Unternehmen (Law)
...lbar und überwiegend 1. politischen, koalitionspolitischen, konfessionellen, karitativen, erzieherischen, wissenschaftlichen oder künstlerisc...
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ITFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)
...lgungsfonds“ errichtet.
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JFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Justizfachangestellter/Justizfachangestellte wird staatlich anerkannt.
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KälteMechaAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Mechatroniker für Kältetechnik/Mechatronikerin für Kältetechnik wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und ...
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IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Industrieelektriker/Industrieelektrikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.
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LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)
...Land- und Forstwirtschaft im vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.
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SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)
...ligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Genossenschaft sicherzustellen, gefördert werden. (4) Die Grundsätze der Absätze 1 bis 3 gelten auch für strukturelle Änderungen einer gegründeten...
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SchädlBekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Schädlingsbekämpfer/Schädlingsbekämpferin wird staatlich anerkannt.
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NAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)
...lich allein auf eines dieser Rechtsverhältnisse beziehen. Die Verordnung gilt für alle nach dem 12. Juli 2005 abgeschlossenen Netzanschlussverhältnisse und ist auch auf alle Anschlussnutzungsverhältni...
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PStG § 1 Personenstand, Aufgaben des Standesamts (Law)
...len des Familienrechts ergebende Stellung einer Person innerhalb der Rechtsordnung einschließlich ihres Namens. Der Personenstand umfasst Daten über Geburt, Eheschließung, Begründung einer Lebenspartn...
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RAG 20 § 1 (Law)
...1) Ist dem Leistungsbezieher vor dem 1. Juli 1977 eine medizinische oder berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation bewilligt worden, so wird Übergangsgeld nach den am 30. Juni 1977 geltenden Vorschr...
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SchuldRAnpG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)
...ls dem Grundstückseigentümer bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 mit Billigung staatlicher Stellen mit einem Wohn- oder gewerblichen Zwecken dienenden Bauwerk bebaut ...
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UZwG § 1 Rechtliche Grundlagen (Law)
...1) Die Vollzugsbeamten des Bundes haben bei der in rechtmäßiger Ausübung ihres Dienstes zulässigen Anwendung unmittelbaren Zwanges nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu verfahren. (2) Sow...