• EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

  ...100 mm verringert werden. In Tunneln sowie unmittelbar angrenzenden Einschnittsbereichen ist die Verringerung der halben Breite des Regellichtraums auf 1900 mm zulässig, sofern besondere Fluchtwege vo...

• HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...opäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...orstand; Leitungsorgan oder geschäftsführende Direktoren der Europäischen Genossenschaft; Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis ...

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  ...oder auf dem Boden (zum Beispiel Deponien) D 2 Behandlung im Boden (zum Beispiel biologischer Abbau von flüssigen oder schlammigen Abfällen ...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...orientiert und kooperativ umsetzen b) Auswirkungen von Information, Kommunikation und Kooperation auf Betriebsklima, Arbei...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...on Arbeitsvorgängen im Betriebsablauf beitragen d) Optimierung von Vorgaben, insbesondere von Dokumentationen, veranlassen...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...ome und Krankheitsbilder von bakteriellen Infektionskrankheiten, insbesondere Scharlach, Tetanus, Borreliose, Salmonellose, Pertussis, Diphtherie und Tuberkulose, von viralen Infektionskrankheiten, in...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...oduktion Bild und Ton und Geprüfte Meisterin Medienproduktion Bild und Ton vom 4. Juli 2012 (BGBl. I S. 1467), die durch Artikel 47 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden is...

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...on Information, Kommunikation und Kooperation auf Betriebsklima, Arbeitsleistung und Geschäftserfolg beachten b) ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...Originaltextes: BGBl. II 2011, 1329) Unterscheidungsbuch...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...orbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten ...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...opäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und ...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...ohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  ...owie die örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen, soweit Rechtsvorschriften nicht entgegenstehen. Dabei soll den Wünschen des Berechtigten oder Verpflichteten entsprochen werden, soweit sie angemess...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  ...oder nicht überschritten ist, ist das Geburtsdatum maßgebend, das sich aus der ersten Angabe des Berechtigten oder Verpflichteten oder seiner Angehörigen gegenüber einem Sozialleistungsträger oder, so...

• SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

  Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

• SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

  ...orschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches D...