• KupfSchmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Behälter- und Apparatebauer/Behälter- und Apparatebauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 28, Behälter- und Apparatebauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatli...

• LWLogAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Fachlagerist/Fachlageristin, 2. Fachkraft für Lagerlogistik ...

• MedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Medizinischer Fachangestellter/Medizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• MitbestG § 1 Erfaßte Unternehmen (Law)

  ...Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie vom 21. Mai 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 347) - Montan-Mitbestimmungsgesetz -, oder ...

• ITFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  Es wird ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet.

• JFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Justizfachangestellter/Justizfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• KälteMechaAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbi...

• IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.

• LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)

  ...vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.

• SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Genossenschaft, die Gegenstand der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäis...

• SchädlBekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Schädlingsbekämpfer/Schädlingsbekämpferin wird staatlich anerkannt.

• NAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien und aus Grubengas. (2) Anschlussnehmer ist jedermann im Sinne des § 18 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes, in dessen A...

• PStG § 1 Personenstand, Aufgaben des Standesamts (Law)

  ...von Ehen und der Begründung von Lebenspartnerschaften mit. (3) Die Standesämter erfüllen weitere Aufgaben, die ihnen durch Bundesrecht oder Landesrecht zugewiesen werden.

• SchuldRAnpG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt Rechtsverhältnisse an Grundstücken in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), die aufgrund 1. ...

• UZwG § 1 Rechtliche Grundlagen (Law)

  ...1) Die Vollzugsbeamten des Bundes haben bei der in rechtmäßiger Ausübung ihres Dienstes zulässigen Anwendung unmittelbaren Zwanges nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu verfahren. (2) Sow...

• VerkSiG § 1 Gegenstand von Rechtsverordnungen (Law)

  ...1 genannten Zwecke können durch Rechtsverordnung Vorschriften auch erlassen werden über 1. den Bau, die Instandsetzung und die Unterhaltung v...

• TiermedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Tiermedizinischer Fachangestellter/Tiermedizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• WaStrG § 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen (Law)

  ...1) Bundeswasserstraßen nach diesem Gesetz sind 1. die Binnenwasserstraßen des Bundes, die dem allgemeinen Verkehr dienen; ...

• UmweltHG § 1 Anlagenhaftung bei Umwelteinwirkungen (Law)

  ...von einer im Anhang 1 genannten Anlage ausgeht, jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Inhaber der Anlage verpflichtet, dem Geschädigten den ...