• EKFG § 5 Rücklagen (Law)

  ...ur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

• EltLastV § 5 (Law)

  ...ugung, Weiterleitung, Umwandlung, Umspannung, Zuteilung, Abgabe, den Bezug und die Verwendung elektrischer Energie; b) ...

• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  ...ubnis erteilt worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2).

• BPersVG § 5 (Law)

  ...und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildu...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...ufzeichnungen auf Verlangen der zuständigen Stelle vorzulegen oder zu übermitteln. (5) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung d...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...ufsichtsrat, c) die Hauptversammlung.

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...ungen zum Schutz der Jugend und zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie des Rechts der persönlichen Ehre sind einzuhalten. (2) Die Sendungen müssen eine unabhängige Meinungsbildu...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...uswärtigen Amt und an den Auslandsvertretungen eingesetzt. (2) Für Beamte auf Lebenszeit des Auswärtigen Dienstes bildet der Ablauf des 30. Juni des Kalenderjahres, in dem sie die Regelalter...

• GBVfg § 5 (Law)

  ...ufschrift sind das Amtsgericht, der Grundbuchbezirk und die Nummer des Bandes und des Blattes anzugeben. In den Fällen des § 1 Abs. 2 ist durch einen Zusatz auf die Vereinigung oder Teilung des Bezirk...

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  ...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  ...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  ...ung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  ...urbereinigungsverfahren unterrichtet werden; sie haben der Flurbereinigungsbehörde unverzüglich mitzuteilen, ob und welche das voraussichtliche Flurbereinigungsgebiet berührenden Planungen beabsichtig...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ustoffen und Bauteilen für den Fassadenbau, Behandeln von Oberflächen, 15. Einbauen von Verankerungs-, Verbindungs- und Befe...

• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...um der Personalisierung. Bei der Erneuerung auf Grund von Beschädigung oder Fehlfunktion beginnt sie mit dem Datum der Personalisierung. Bei der Erneuerung auf Grund des Ablaufs der Gültigkeitsdauer b...

• HolzbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• HStruktG § 5 (Law)

  ...und 5 der Reichsversicherungsordnung, § 39 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Angestelltenversicherungsgesetzes, § 60 Abs. 3 Satz 4 und 5 des Reichsknappschaftsgesetzes in der Fassung dieses Artikels gelten auch...

• GrdstVG § 5 (Law)

  ...ur Veräußerung die Genehmigung nicht notwendig, so hat die Genehmigungsbehörde auf Antrag ein Zeugnis darüber zu erteilen. Das Zeugnis steht der Genehmigung gleich.

• GVIDVDV § 5 Auswahlkommission (Law)

  ...uswahlkommission und eine ausreichende Anzahl von Ersatzmitgliedern. (3) Die Mitglieder der Auswahlkommission sind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsgebunden. ...