• BrillVerfMAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...kschleifer/Brillenoptikschleiferin" sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• FzTV § 9 Übereinstimmung der Produktion (Law)

  ...Kraftfahrt-Bundesamt kann die in den einzelnen Produktionsstätten angewandten Verfahren zur Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion (Qualitätssicherungssysteme) überprüfen. Ist ein nach § 2 Abs. ...

• FPStatG § 9 Zusätzliche Erhebungsmerkmale (Law)

  ...klung an der Gesamttätigkeit und der Aufgabenbereich der Einrichtung, 2. bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 für die Erhebungen nac...

• FrSaftAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung gereg...

• HkNDV § 9 Festlegung des Erzeugungszeitraums (Law)

  ...kann, ist als Beginn des Erzeugungszeitraums der erste Tag des Kalendermonats und als Ende des Erzeugungszeitraums der letzte Tag des Kalendermonats anzugeben, in dem die Erzeugung der Strommenge abge...

• FeinwAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...Kundenauftrag“ 35 Prozent, 3. Prüfungsbereich „Fertigungstechnik“ 12,5 Prozent, ...

• FELEG § 9 Berechtigter Personenkreis (Law)

  ...Kalendermonaten vor der Antragstellung mindestens 90 Kalendermonate in Unternehmen der Landwirtschaft im Sinne des § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, davon in den letzten ...

• GenG § 9 Vorstand; Aufsichtsrat (Law)

  (1) Die Genossenschaft muss einen Vorstand und einen Aufsichtsrat haben. Bei Genossenschaften mit nicht mehr als 20 Mitgliedern kann durch Bestimmung in der Satzung auf einen Aufsichtsrat verzichtet w...

• HeimMitwirkungsV § 9 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

  ...Kosten der Wahl übernimmt der Träger.

• ImmoWertV § 9 Grundlagen der Ermittlung (Law)

  ...ktoren für bebaute Grundstücke (§ 13) sowie Marktanpassungsfaktoren und Liegenschaftszinssätze (§ 14). (2) Kaufpreise solcher Grundstücke, die in ihren Grundstücksmerkmalen vone...

• IndElekAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ktriker/zur Industrieelektrikerin kann in der 1. Fachrichtung Betriebstechnik im Ausbildungsberuf Elektroniker für Betriebstechnik/Elektronik...

• IntFamRVG § 9 Mitwirkung des Jugendamts an Verfahren (Law)

  ...Kind gewöhnlich aufhält. Solange die Zentrale Behörde oder ein Gericht mit einem Herausgabe- oder Rückgabeantrag oder dessen Vollstreckung befasst ist, oder wenn das Kind keinen gewöhnlichen Aufenthal...

• KfSachvG § 9 Erteilung einer neuen Anerkennung (Law)

  ...knahme oder Widerruf (§ 8) innerhalb von zwei Jahren eine neue Anerkennung beantragt, so entfällt die Prüfung (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 und § 4), wenn nicht Tatsachen vorliegen, die Zweifel an der fachlichen ...

• LuftVZO § 9 Verkehrszulassung, Rücknahme und Widerruf (Law)

  ...keitszeugnisses zum Verkehr zu; hierbei legt sie den Verwendungszweck (Kategorie) fest. Das Lufttüchtigkeitszeugnis und die Bescheinigung über die Prüfung der Lufttüchtigkeit sind beim Betrieb des Luf...

• MedInfoFAngAusbV § 9 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bibliothek (Law)

  ...kt für das folgende Prüfungsgespräch sein. Hierbei ist der Tätigkeitsschwerpunkt des Ausbildungsbetriebes zu berücksichtigen. Der Prüfling soll dabei zeigen, daß er berufspraktische Vorgänge und Probl...

• LeuchtrAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt ...

• LASaarEG § 9 Schadensberechnung bei Sparerschäden (Law)

  ...kennen, wenn eine Sparanlage im Saarland 1. von Saarmark auf Franken im Verhältnis von einer Saarmark zu zwanzig Franken umgestellt worden is...

• LAnpG § 9 Durchführung der Vollversammlung (Law)

  ...kommission gemäß § 6 Abs. 2 sowie die Stellungnahme des zuständigen Kreditinstitutes gemäß § 12 Abs. 1 sind in der Vollversammlung zu verlesen.

• PatKostG § 9 Unrichtige Sachbehandlung (Law)

  Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben.

• PBefG § 9 Umfang der Genehmigung (Law)

  ...kehr mit Personenkraftwagen für die Form des Gelegenheitsverkehrs und den Betrieb mit bestimmten Kraftfahrzeugen unter Angabe ihrer amtlichen Kennzeichen. ...