• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mmunikation, 2.4 Informations- und Kommunikationssysteme, 2.5 ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und ze...

• LTV § 4 (Law)

  ...mit Befahren des Reviers, bei den Lotsgeldern mit der Anforderung des Seelotsen. (2) Lotsabgaben und Lotsgelder werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind ab dem 15. Tag nach Fälligkeit ...

• LBG § 4 (Law)

  ...meinde oder eines Landkreises, welche Vorkehrungen zu treffen sind, und regelt die Unterhaltung der notwendigen Einrichtungen. Sie bestimmt weiter, in welchem Umfang der Erwerber die Kosten der Vorkeh...

• PatG § 4 (Law)

  ...mann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Unterlagen im Sinne des § 3 Abs. 2, so werden diese bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigk...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...m Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Bundespatentgericht abgegebene oder dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Bundespatentgericht mitgeteilte Erklärung übernommen hat; ...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...muck und Gerät, 10. Umformen von Metallen, 11. T...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...1) Innerhalb einer Regelzone sind von einem oder mehreren Netznutzern Bilanzkreise zu bilden. Bilanzkreise müssen aus mindestens einer Einspeise- oder einer Entnahmestelle bestehen. Abweichend davon k...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...menplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheite...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...1) Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sind im Verhältnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Aufg...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  ...mögen; das Nähere bestimmt die zuständige Behörde. 2. Der Bewerber soll bei Beginn seiner Ausbildung das fünfzigste Lebensjahr nicht überschritt...

• OberflbeschAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...menplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheite...

• OrgAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mit Klebstoffen, Behandeln von Oberflächen, 11. Kenntnisse des Aufbaus und der Funktionszusammenhänge von Orgeln und Harmoni...

• SatDSiG § 4 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

  ...11 zugelassenen Person, die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Betreibers und die Übermittlung der Daten vom Betreiber an eine nach § 11 zugelassene Person ...

• SEAG § 4 Zuständigkeiten (Law)

  ...miliensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bestimmte Gericht zuständig. Das zuständige Gericht im Sinne des Artikels 55 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung bestimmt sich nach § ...

• SchRegO § 4 (Law)

  ...mathafens oder seines Heimatortes einzutragen. (2) Soll die Schiffahrt mit einem Seeschiff von einem ausländischen Hafen aus betrieben werden oder fehlt es für ein Seeschiff an einem Heimath...

• PStG § 4 Sicherungsregister (Law)

  ...1) Die Beurkundungen in einem Personenstandsregister sind nach ihrem Abschluss (§ 3 Abs. 2) in einem weiteren elektronischen Register (Sicherungsregister) zu speichern. (2) Das Sicherungsreg...

• RÜG § 4 Altersrente (Law)

  ...1) Versicherte haben Anspruch auf Altersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht und 2....

• NatSGSchorfhV § 4 Schutzzweck (Law)

  ...Moore ihrer Eigendynamik überlassen werden. Außerdem soll unter den Bedingungen eines schwächer maritim beeinflußten Großklimas die Entwicklung der Mischwaldbestände hinsichtlich ihrer Artenzusammense...

• RVermG § 4 Oberfinanzdirektionen (Law)

  ...mt) oder als Dienstwohnungen der Angehörigen dieser Dienststellen benutzt werden, steht zur Hälfte dem Land als Miteigentum zu, in welchem die Grundstücke belegen sind. Die §§ 2 und 3 sind insoweit ni...