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ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)
...orderung die von ihnen erhobenen Einzelangaben für Sonderaufbereitungen des Bundes.
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ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .
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SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)...
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SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)
...okratischen Republik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck fest verbundene Baul...
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WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)
...onats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf des nächsten Kalendermonats zu kündigen. (2) Kündigt der Mieter nach Absatz 1, so tritt die Mieterhöhung nach § 10 nicht ein. ...
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ZHG§10PrO § 11 (Law)
...o wird er von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zur Prüfung spätestens drei Tage vor ihrem Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. ...
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VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)
...oschutz gewährt wird; der Versorgungsträger kann den Risikoschutz auf eine Altersversorgung beschränken, wenn er für das nicht abgesicherte Risiko einen zusätzlichen Ausgleich bei der Altersversorgung...
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UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)
...ollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsm...
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BörsG 2007 § 19 Zulassung zur Börse (Law)
...opäischen Union oder der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum das Ruhen der Zulassung längstens für die Dauer von sechs Monaten anordnen oder die Zulassung wider...
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AsylVfG 1992 § 19 Aufgaben der Ausländerbehörde und der Polizei (Law)
...orthin zurückgeschoben werden. In diesem Falle ordnet die Ausländerbehörde die Zurückschiebung an, sobald feststeht, dass sie durchgeführt werden kann. (4) Vorschriften über die Festnahme od...
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AAppO § 19 Dritter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)
...off abgestellt sein. In der Prüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die zur Ausübung des Apothekerberufs erforderlichen Kenntnisse besitzt.
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BDSG 1990 § 19 Auskunft an den Betroffenen (Law)
...oll die Art der personenbezogenen Daten, über die Auskunft erteilt werden soll, näher bezeichnet werden. Sind die personenbezogenen Daten weder automatisiert noch in nicht automatisierten Dateien gesp...
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BeamtStG § 19 Rechtsstellung der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger (Law)
...orhandenen Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger. (2) In den Fällen des § 16 Abs. 3 bleiben die Ansprüche der im Zeitpunkt der Umbildung vorhandenen Versorgungsempfängerinnen un...
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AEG 1994 § 19 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht (Law)
...orher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen u...
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AFuV 2005 § 19 Übergangsregelungen (Law)
...ordnung und Amateurfunkzeugnisse der Klasse 2 nach der Amateurfunkverordnung vom 23. Dezember 1997 (BGBl. 1998 I S. 42) Amateurfunkzeugnissen der Klasse 1 nach der Amateurfunkverordnung vom 23. Dezemb...
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BierStG 2009 § 19 Erwerb durch Privatpersonen (Law)
...Ort, an dem das Bier sich befindet, oder die Art der Beförderung, 3. Unterlagen über das Bier, 4. ...
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ESBO § 19 Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit (Law)
...Oberbaus und der Bauwerke zuläßt. Das gilt auch für beladene Rollfahrzeuge. (2) Die Radsatzlast ist der auf einen Radsatz, das Fahrzeuggewicht je Längeneinheit der auf 1,00 m Fahrzeuglänge e...
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EBRG § 19 Verfahren zur Unterrichtung und Anhörung (Law)
...oraussetzungen die Arbeitnehmervertreter das Recht haben, die ihnen übermittelten Informationen gemeinsam zu beraten und wie sie ihre Vorschläge oder Bedenken mit der zentralen Leitung oder einer ande...
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GKG 2004 § 19 Kostenansatz (Law)
...ollstreckungsbehörde, werden die Kosten bei dieser angesetzt. Im Übrigen werden die Kosten in diesen Verfahren bei dem Gericht des ersten Rechtszugs angesetzt. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens vo...
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GWB § 19 Verbotenes Verhalten von marktbeherrschenden Unternehmen (Law)
...ordert, ihm ohne sachlich gerechtfertigten Grund Vorteile zu gewähren; hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, ob die Aufforderung für das andere Unternehmen nachvollziehbar begründet ist und ob ...