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ZO-Ärzte § 3 (Law)
...rkannt ist. (3) Eine allgemeinmedizinische Weiterbildung im Sinne von Absatz 2 Buchstabe b ist nachgewiesen, wenn der Arzt nach landesrechtlichen Vorsc...
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ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)
...35 Euro, 2. für andere Amtshandlungen im Sinne des § 2 Absatz 1 ...
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PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)
...3. Personalmanagement. Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prü...
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ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)
...3.000 Unternehmen mit zwei und mehr Betrieben 1. die tätigen Personen, ...
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ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 be...
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ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...3.2 IT-Systeme und Vernetzung, 3.3 Produkt- und Prozessdatenmanagement; ...
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RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)
...3 im Erhebungszeitraum maßgebend. Für die Zuordnung zu den Versichertengruppen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 ist die Einschreibung nach § 28d Abs. 1 in ein nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wir...
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OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...
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OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)
...rk, 3. Schuhe für Beinamputierte, 4. Handschuhe,...
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SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)
Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind nur auf solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.
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VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im R...
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WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)
...3) Bekanntmachungen können durch Aushang und durch Einsatz der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen. Der Aushang erfolgt an einer oder mehreren geeigneten, den Wahlb...
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ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und ...
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WaffV 4 § 3 (Law)
...30 vom Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die ...
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VSchDG § 3 Zentrale Verbindungsstelle (Law)
...3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004. (2) Die Zentrale Verbindungsstelle berichtet den für den Verbraucherschutz zuständigen obersten Landesbehörden jährlich, erstmals zum 31. Dez...
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VSchwKrSchV § 3 Untersuchungen, Maßregeln beim Einstellen (Law)
Die zuständige Behörde kann, wenn es aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich ist, anordnen, 1. für Schweine eines bestimm...
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AuslWBG § 3 Voraussetzungen der Anerkennung (Law)
...rkannt, wenn er nach §§ 7, 10 zur Prüfung angemeldet und nach näherer Vorschrift der §§ 23, 40 vorgelegt wird und wenn 1. der Auslandsbond ei...
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ALG § 3 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...34 Absatz 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2a) Es wird unwiderlegbar vermutet, dass der Antrag auf Befreiung aufrechterhalten wird, solange eine der Befreiungsvoraussetzungen des Absatzes ...
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AltZertG § 3 Zertifizierungsstelle, Aufgaben (Law)
...3) Die Zertifizierungsstelle prüft nicht, ob ein Altersvorsorge- oder ein Basisrentenvertrag wirtschaftlich tragfähig und die Zusage des Anbieters erfüllbar ist und ob die Vertragsbedingungen zivilrec...
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ArbGG § 3 Zuständigkeit in sonstigen Fällen (Law)
Die in den §§ 2 und 2a begründete Zuständigkeit besteht auch in den Fällen, in denen der Rechtsstreit durch einen Rechtsnachfolger oder durch eine Person geführt wird, die kraft Gesetzes an Stelle des...