SGB 4 § 88 Prüfung und Unterrichtung (Law)

...fsichtsbehörde oder ihren Beauftragten auf Verlangen alle Unterlagen vorzulegen und alle Auskünfte zu erteilen, die zur Ausübung des Aufsichtsrechts auf Grund pflichtgemäßer Prüfung der Aufsichtsbehör...

SGB 4 § 90a Zuständigkeitsbereich (Law)

...4 des Fünften Buches in der ab 1. Januar 1996 geltenden Fassung, wird der Zuständigkeitsbereich bestimmt durch die Region (§ 173 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches), für die sie ihrer Satzung nach zus...

SGB 4 § 97 Annahmestellen (Law)

...festgestellter technischer Mängel in der Software der meldenden Krankenkasse oder der Annahmestelle in einer Frist von 30 Tagen verpflichtet. Rückweisungen seitens der Meldepflichtigen sind nur durch ...

SGB 4 § 103 Gemeinsame Grundsätze zur Datenübermittlung an die Unfallversicherung (Law)

...fahren nach den §§ 99, 100, 101 und 102. Die Grundsätze bedürfen der Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, das vorher die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände anzu...

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...Fahrt 1 x Sporthochseeschifferschein 1 x Sportseeschiffer...

PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...Frau ............................................................. (Vorname, Name - gegebenenfalls abweichender Geburtsname) ...

PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...ft der/des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses) ----- *) Nichtzutreffendes streichen. ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...ftrages durchführen, Arbeitsergebnisse feststellen und dokumentieren b) Aufmaß anfertigen, Leistung ...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...fahren, die bewirken, dass aus dem Bedarfsgegenstand N-Nitrosamine oder in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe in eine Speichellösung in einer Menge abgegeben werden, die mit einer in Anlage 10 Nr. 6 besc...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...ffbelasteten Flächen (städtischer Hintergrund, Industriestandorte, verkehrsbezogene Standorte) sowie den möglichen Anteil des Ferntransports von Schadstoffen beurteilen zu können, ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1742) Urkunde ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

...Fettdruck); c) laufende Nummer der Lizenz (in arabischen Ziffern), die von der die Lizenz erteilenden Behörde vergeb...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...f Grund des Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung &q...

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...fsstoffe unterscheiden und auf Qualitätsparameter prüfen b) Roh- und Hilfsstoffe ihrer und einsetzen...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...ff (Parameter) Angabe der analysierten Stoffe (Dibenzo-p-dioxin/Dibenzofuran-Kongenere, PCB-Kongenere); zusätzlich auch Angabe von Fett bzw. Trockenmasse, sofern sich die Analyseer...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...Franken aus den jeweiligen Früchten von Franken. Zum Gebiet "Franken" zählen die Regierungsbezirke Unter-, Mittel- und Oberfranken. "Fränkischer Obstler" darf nur aus Birnen und Äp...

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...406 240 000 1 431 245 000 1 455 ...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...Fünften Abschnitts auch für die Arbeitsförderung. Die Bundesagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungsträger. (2) § 18h gilt auch für die Sozialhilfe und die Grundsiche...

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

...fte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.