-
SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)
...uppe und die Explosivstoffe der Lagergruppen 1.1 bis 1.4 nach Nummer 2.7 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 5 des Anhangs der zutreffenden Verträglichkeitsgruppe zu. Sie teilt die Zuordnung dem Anzeigend...
-
AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...uf Grund des § 4 der Bundes-Apothekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage ...
-
BewG§39DV 2 § 1 (Law)
...uptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.
-
BGBEG § 35 Übergangsvorschriften zum Mietrechtsnovellierungsgesetz vom 21. April 2015 (Law)
...uchs sind nicht anzuwenden auf Mietverträge und Staffelmietvereinbarungen über Wohnraum, die abgeschlossen worden sind, bevor die vertragsgegenständliche Mietwohnung in den Anwendungsbereich einer Rec...
-
DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)
...usschleusung mit Sauerstoff wegen technischen Versagens der Anlage zur Ausschleusung mit Sauerstoff (Sauerstoffanlage) nicht möglich ist, kann eine Ausschleusung unter Druckluft in Abstimmung mit dem ...
-
EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)
...ung Meßkreisdurchmesser der Räder Mindestmaß Höchstmaß ...
-
PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)
...uten/die Psychologische Psychotherapeutin zur Ausübung der heilkundlichen Psychotherapie im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 des Psychotherapeuten-...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)
...usbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche R...
-
EBO Anlage 10 (zu § 24) (Law)
...ung auf die Stirnseite des Fahrzeugs linke Pufferteller muß gewölbt sein. Sind beide Pufferteller gewölbt, so darf der Wölbungsradius nicht kleiner als 1 500 mm sein. 3. ...
-
IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)
...unter Berücksichtigung der stofflichen Zusammensetzung, des Anlieferungszustandes und des Wärmebehandlungszustandes beurteilen d) ...
-
MTA-APrV Anlage 7 (zu § 24) (Law)
...Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "---...
-
ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)
...ung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)
-
TierNebV Anlage 3 (zu § 21 Abs. 1) (Law)
...Untersuchung beauftragten Stelle von dem Probenehmer unverzüglich nach der Probenahme zum Zweck der Untersuchung zu übersenden. Eine zweite Endprobe ist dem Betrieb, in dem die Einzelproben entnommen ...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/12 R (Urteil)
...u nur noch neun Unfallversicherungsträgern zusammenzufassen, um Unterschiede in den Beiträgen der Berufsgenossenschaften deutlich zu reduzieren (vgl BT-Drucks 16/9154, S 1; zu den Auswirkungen der Fus...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/12 R (Urteil)
...u nur noch neun Unfallversicherungsträgern zusammenzufassen, um Unterschiede in den Beiträgen der Berufsgenossenschaften deutlich zu reduzieren (vgl BT-Drucks 16/9154, S 1; zu den Auswirkungen der Fus...
-
AnzV 2006 § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen) (Law)
...ung einzureichen. (3) § 7 Abs. 3, 4 und 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass auch die Unternehmensbeziehung des Instituts zum Schwesterunternehmen eine komplexe Beteiligungsstruktur im ...
-
AZRG-DV § 21 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex (Law)
...u den mit dem Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex neu geschaffenen Speichersachverhalten ...
-
BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)
...ufsbild der Leistungserbringerin oder des Leistungserbringers entsprechen: 1. Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin oder Beschäftigungs- und ...
-
BWO 1985 Anlage 8 (zu § 24 Abs. 1) (Law)
...um Deutschen Bundestag nach den Vorschriften der Bundeswahlordnung (§§ 16 bis 18) eingetragen worden. Sie erfüllen die Wahlrechtsvoraussetzungen nach § 12 des Bundeswahlgesetzes und sind nicht nach § ...
-
BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)
...Unbeschadet der Anlage 1 sind bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter zur Prüfung der Gültigkeit folgende Kriterien anzuwenden: ...