• TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)

  ...bsätze 3 und 4 nachgewiesen worden ist oder wenn die zuständige Stelle nach Absatz 5 von einer Prüfung absieht. (3) Auf Antrag führt die zuständige Behörde eine Prüfung der Sach...

• SVG § 17 (Law)

  ...bsatz 1 Nummer 1 oder § 18 Absatz 1 maßgebenden Besoldungsgruppe nach der Stufe zugrunde zu legen, die er bis zum Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand wegen Erreichens der jeweils für ihn nach den...

• RennwLottGABest § 17 (Law)

  ...1) Vereine haben hinsichtlich der Totalisatorwetten innerhalb dreier Tage nach jedem Renntag, Buchmacher haben hinsichtlich der im § 16 zu b genannten Wetten halbmonatlich über die Wetteinsätze und di...

• SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

  ...13 Abs. 1, 2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der Verhandlungen nach § 16 Abs. 1 und ...

• SeeFischG § 17 Verbote (Law)

  ...1) Der Kapitän eines Drittlandfischereifahrzeugs darf nicht 1. ohne Genehmigung in einen Hafen einlaufen und 2. ...

• PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• WoFG § 17 Wohnraum (Law)

  (1) Wohnraum ist umbauter Raum, der tatsächlich und rechtlich zur dauernden Wohnnutzung geeignet und vom Verfügungsberechtigten dazu bestimmt ist. Wohnraum können Wohnungen oder einzelne Wohnräume sei...

• VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)

  ...1 genannten Zwecke erforderlich sind.

• ZVG § 17 (Law)

  ...1) Die Zwangsversteigerung darf nur angeordnet werden, wenn der Schuldner als Eigentümer des Grundstücks eingetragen oder wenn er Erbe des eingetragenen Eigentümers ist. (2) Die Eintragung i...

• FlugfunkV 2008 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 1, § 14 Absatz 2) (Law)

  ...1035/2011 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1265/2007, (EG) Nr. 1794/2006, (EG) Nr. 730/2006, (EG) Nr. 1033/2006 und (EU) Nr. 255/2010 (ABl. L 281 vom 13.10.2012, S. 1, L 145 vom 31.5.2013, S. 38) in de...

• BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)

  Die Mitglieder des Verwaltungsrats erhalten Ersatz ihrer Auslagen und eine angemessene Aufwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.

• AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

  Über Streitigkeiten auf Grund dieses Gesetzes entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

• BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

  ...1. Name und Anschrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; 2. Telefonnummer der für Rückfragen z...

• EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)

  ...1 Nummer 5 nach Maßgabe der §§ 4 und 5 fortführt, ohne nach diesen Vorschriften hierzu verpflichtet zu sein, hat er Anspruch auf Erstattung der ihm durch die Weiterbeschäftigung während der Schutzzeit...

• BrucelloseV § 17 (Law)

  ...bstand von sechs bis acht Wochen entnommene Blutproben, c) über sechs Monate alten Schafen und Ziegen zwei im Abstan...

• BSAVfV § 17 (Law)

  (Inkrafttreten)

• BVG § 17 (Law)

  ...10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und 2) zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage des Beschädigten, so kann eine Beihilfe in angemessener Höhe gewährt werden; sie soll im allgemeinen 36 Euro tä...

• BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)

  ...bsatz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4 mitteilen. (2) Erfolgt ein Auskunftsersuchen oder eine Auskunftserteilung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Sa...

• BPersVG § 17 (Law)

  ...16 Abs. 1 drei Mitglieder vorgesehen sind, besteht aus vier Mitgliedern, wenn eine Gruppe mindestens ebensoviel Beschäftigte zählt wie die beiden anderen Gruppen zusammen. Das vierte Mitglied steht de...

• GVG § 17 (Law)

  ...14 Abs. 3 Satz 4 und Artikel 34 Satz 3 des Grundgesetzes bleiben unberührt.