WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...sabschnitten, und zwar zwei Prüfungsabschnitten aus dem Gebiet Wirtschaftliches Prüfungswesen und Unternehmensbewertung, einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Wirtschaftsrecht und einem Prüfungsabsch...

EinigVtr Art 15 Übergangsregelungen für die Landesverwaltung (Law)

(1) Die Landessprecher in den in Artikel 1 Abs. 1 genannten Ländern und die Regierungsbevollmächtigten in den Bezirken nehmen ihre bisherigen Aufgaben vom Wirksamwerden des Beitritts bis zur Wahl der ...

SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

(weggefallen)

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...sachgemäße Aufbewahrung und Anwendung, Neben- und Wechselwirkungen; Gefahren des Dauergebrauchs und Missbrauchs von Arzneimitteln; Aspekte der Qualitätssicherung; ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

8 9 10 11 12

BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

Weitergehende Information der Öffentlichkeit § 12

FRG Anlage 12 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 19) ...

LuftVZO Muster 12 (Law)

...1274)

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

Beratung und Unterstützung, Aktivierung § 12

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...sament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gi...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bes...

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Die Vorschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren

BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...Sachschäden nach Anhang VI Teil 1 Ziffer I Nummer 4 führt; 8. ernste Gefahr: eine Gefahr, bei der ...

BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

Eintritts eines Störfalls erhöhen kann oder die Auswirkungen eines Störfalls und von Domino-Effekten nach § 15

BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

...satz 2 Satz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren innerhalb einer angemessenen, von der zuständigen Behörde gesetzten Frist vor Inbetriebnahme vorzulegen. (5) Der Betr...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...satz 1 und § 11 Absatz 1 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. (2)...

BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

...satz 3 Nummer 1 und die Empfehlungen nach Absatz 3 Nummer 4 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit schriftlich oder elektronisch über die nach Landesrecht zuständige ...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...satz 1 Satz 1 Nummer 1 zu aktualisieren und den zuständigen Behörden nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 unverzüglich, spätestens jedoch zum Ablauf des 14. Juli 2017 Informationen zu übermitteln, sofer...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erprobt, 12

AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

(1) Die in der Prüfung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 des Waffengesetzes nachzuweisende Fachkunde umfasst ausreichende Kenntnisse 1. de...

EStG § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Law)

...satzes 1 Satz 1 Nummer 2 bezieht, 2. einer Personengesellschaft, die keine Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Numme...

BImSchG § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

...satz 1 und des § 16a benötigt. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für eine Anlage, die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 anzuzeigen ist oder vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 16 Absatz ...

BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

(1) Alle Maße werden am Schiff selbst genommen. (2) Längen- und Breitenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Gr...

EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

...satz 1, der Pflicht nach § 3 Absatz 2 oder einer landesrechtlichen Pflicht nach § 3 Absatz 4 Nummer 2 dienen. (2) Absatz 1 gilt nicht bei den folgenden Maßnahmen: ...

BVerfSchG § 15 Auskunft an den Betroffenen (Law)

...samt für Verfassungsschutz erteilt dem Betroffenen über zu seiner Person gespeicherte Daten auf Antrag unentgeltlich Auskunft, soweit er hierzu auf einen konkreten Sachverhalt hinweist und ein besonde...

FamFG § 15 Bekanntgabe; formlose Mitteilung (Law)

...saten zur Post gegeben wird. Soll die Bekanntgabe im Inland bewirkt werden, gilt das Schriftstück drei Tage nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben, wenn nicht der Beteiligte glaubhaft macht, dass i...

DüngG § 15 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen (Law)

...Satzes 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 2 gilt § 3a Absatz 1 Satz 4 und 5 sowie Absatz 2 entsprechend.

TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

beträgt insgesamt 14 Stunden; innerhalb dieser Zeit soll das auftragsbezogene Fachgespräch in höchstens 15

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und zur gutachtlichen Stell...

SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)

Schiffer 50,00 Euro, 12

StromNEV § 15 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

...saktionsunabhängiges Punktmodell. Die nach § 4 ermittelten Netzkosten werden über ein jährliches Netzentgelt gedeckt. Für die Einspeisung elektrischer Energie sind keine Netzentgelte zu entrichten. ...

StromStV § 15 Zuordnung von Unternehmen (Law)

der im Durchschnitt tätigen Personen nach Absatz 4 Satz 2 Nummer 3 gilt die Summe der Zahlen der am 15

VerifZusAusfG § 15 Erteilung von Informationen (Law)

...satzprotokolls durchführt, hat eine allgemeine Beschreibung dieser Arbeiten mit Ortsangabe vorzulegen. (2) Wer für eine Anlage oder für einen Ort außerhalb von Anlagen als Zusatzverpflichtet...

KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)

...satz 1 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Abfälle sind so zu beseitigen, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Eine Beeinträchtigung liegt insbesondere dann vor,...

FSPersAV § 15 Erteilung der Fluglotsenlizenz (Law)

(1) Die Aufsichtsbehörde erteilt die Fluglotsenlizenz an Personen, 1. die mindestens 21 Jahre alt sind; ausnahmsweise kann die A...

FStrG § 15 Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen (Law)

...sautobahn zu betreiben, hat der Konzessionsinhaber eine umsatz- oder absatzabhängige Konzessionsabgabe an den Bund zu entrichten. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermä...

GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)

...satz möglichst keine Nachteile entstehen. Für unvermeidbare Belastungen gewährt er dem Beamten des Auswärtigen Dienstes einen angemessenen Ausgleich. (3) Der Leiter der Vertretung nimmt gege...

GasNEV § 15 Ermittlung der Netzentgelte (Law)

...sachungsgerecht zunächst in die Beträge aufzuteilen, die durch Einspeiseentgelte einerseits und Ausspeiseentgelte andererseits zu decken sind. Es ist eine angemessene Aufteilung der Gesamtkosten zwisc...

FinVermV § 15 Bereitstellung des Informationsblatts (Law)

...sanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes hat der Gewerbetreibende dem Anleger rechtzeitig vor dem Abschluss eines Geschäfts über jede Vermögensanlage, auf die sich eine Kaufempf...

FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)

...sam. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit den Leiter der Bundesstelle oder seinen Vertreter, so trifft die Aufsichtsbehörde die erforderlichen Anordnungen.

GenDG § 15 Vorgeburtliche genetische Untersuchungen (Law)

...Satz 1 oder einer sonstigen vorgeburtlichen Untersuchung das Geschlecht eines Embryos oder Fötus festgestellt, kann dies der Schwangeren mit ihrer Einwilligung nach Ablauf der zwölften Schwangerschaft...

GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)

(1) Vor der Eintragung der Satzung (§§ 10 bis 12 des Gesetzes) hat das Gericht zu prüfen

GenTSV § 15 Sachkunde des Projektleiters (Law)

...satz 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 für festgelegte gentechnische Arbeiten den Nachweis der erforderlichen Sachkunde beschränken. (4) Die Fortbildungsveranstaltung nach Absatz 2 Satz 1 Nr...

GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

...satz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden.

GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)

...Satz 1 sind getrennt von Aufzeichnungen für nicht der amtlichen Überwachung unterliegendes Getreide zu machen. (3) Wer nach Absatz 1 oder 2 zu Aufzeichnungen verpflichtet ist, hat...

GmbHG § 15 Übertragung von Geschäftsanteilen (Law)

...santeile sind veräußerlich und vererblich. (2) Erwirbt ein Gesellschafter zu seinem ursprünglichen Geschäftsanteil weitere Geschäftsanteile, so behalten dieselben ihre Selbständigkeit. ...

JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

Jugendliche dürfen nur an fünf Tagen in der Woche beschäftigt werden. Die beiden wöchentlichen Ruhetage sollen nach Möglichkeit aufeinander folgen.

JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)

...satz (§ 5), 2. Entschädigung für Aufwand (§ 6), 3. Ersatz für sonstige Aufwendun...