• AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

  ...keiten auf Grund dieses Gesetzes entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

• BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

  Hilfsmerkmale der Erhebung sind: 1. Name und Anschrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; ...

• EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)

  ...k.

• BrucelloseV § 17 (Law)

  ...kranken und seuchenverdächtigen Tiere, bei trächtigen Kühen außerdem frühestens drei Wochen nach dem Kalben entnommen werden. (3) Der Verdacht auf Brucellose hat sich...

• BSAVfV § 17 (Law)

  ...krafttreten)

• BVG § 17 (Law)

  ...kann auch gewährt werden, wenn die Einkünfte einschließlich des Versorgungskrankengelds infolge bestehender, unabwendbarer finanzieller Verpflichtungen nicht ausreichen, den notwendigen Lebensunterhal...

• BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)

  ...kommunikationsdienste erbringen oder die an der Erbringung solcher Dienste mitwirken, dürfen anderen nichts über Maßnahmen nach § 6 Absatz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4 mitteilen. ...

• BPersVG § 17 (Law)

  ...keine Vertretung und findet Gruppenwahl statt, so kann sich jeder Angehörige dieser Gruppe durch Erklärung gegenüber dem Wahlvorstand einer anderen Gruppe anschließen. (6) Der Personalrat so...

• GVG § 17 (Law)

  ...keit des beschrittenen Rechtsweges wird durch eine nach Rechtshängigkeit eintretende Veränderung der sie begründenden Umstände nicht berührt. Während der Rechtshängigkeit kann die Sache von keiner Par...

• GesBergV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Absatz 3 Nummer 1 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entge...

• GewStG § 17 (Law)

  (weggefallen)

• HGrG § 17 Fehlbetrag (Law)

  ...Kredite nur gedeckt werden, soweit die Möglichkeiten einer Kreditaufnahme nicht ausgeschöpft sind.

• HebAPrO § 17 (weggefallen) (Law)

  -

• HeimG § 17 Anordnungen (Law)

  ...können, ist über sie Einvernehmen mit dem Träger der Sozialhilfe, mit dem Vereinbarungen nach diesen Vorschriften bestehen, anzustreben. Gegen Anordnungen nach Satz 2 kann neben dem Heimträger auch de...

• KraftstoffLBV § 17 Lieferpflicht (Law)

  Kraftstoffhändler, die an einer Tankstelle Kraftstoff abgeben, sind verpflichtet, Abnehmern Kraftstoff gegen Bezugscheine zu liefern, soweit sie über Vorräte verfügen.

• KrWG § 17 Überlassungspflichten (Law)

  ...konkreten Ausgestaltung, auch im Zusammenwirken mit anderen Sammlungen, die Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers, des von diesem beauftragten Dritten oder des auf Grund ein...

• KSpG § 17 Stilllegung (Law)

  ...konzept beizufügen. Das Stilllegungs- und Nachsorgekonzept besteht aus dem aktualisierten Sicherheitsnachweis nach § 19 und aus einem aktualisierten Überwachungskonzept nach § 20 unter Beachtung der B...

• JArbSchG § 17 Sonntagsruhe (Law)

  ...kaufführungen, Theatervorstellungen und anderen Aufführungen sowie bei Direktsendungen im Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen), 6. ...

• LuftFzgG § 17 (Law)

  ...kt oder wenn zwischen ihm und einem anderen ein nicht unter § 16 fallendes Rechtsgeschäft vorgenommen wird, das eine Verfügung über das Recht enthält.

• LuftRegV § 17 Übergangsregelung (Law)

  ...können unter Beachtung von § 3 im übrigen weiter verwendet werden. Solche Altblätter können abweichend von § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und § 12 Abs. 2 Satz 3 in Verbindung mit § 59 Abs. 1...