• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  ...21, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• FRG Anlage 16 (Law)

  ...24-2, S. 20) ...

• HGBEG Art 16 (Law)

  -

• FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

  ...2000/13/EG, der Richtlinie 2001/112/EG des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 258/97 (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 7) entsprechen; 2. Tann...

• BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...2005, 289 ...

• BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 596) Rückseite der Wahlbenachrichtigung ...

• GrwV 2010 Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...2.2.1 für gefährdete Grundwasserkörper und 2.2.2 ...

• AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

  ...2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterabschnitt den Landgerichten und den Oberlandesgerichten zufallen, gilt § 11 Abs. 3 und 4 entsprechend.

• AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

  ...2 gilt entsprechend. (3) § 22 gilt entsprechend.

• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...20, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, 40320, 40580, 45650, 68860, 71670 oder 87040 verwendet werden und dies...

• DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

  Die Deutsche Welle räumt der Bundesregierung in Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendez...

• BVFG § 16 Datenschutz (Law)

  Für die Verfahren nach § 15 gilt § 29 Abs. 1 und 1a entsprechend. Die in diesen Verfahren gespeicherten Daten dürfen auf Ersuchen zur Durchführung von Verfahren zur Gewährung von Leistung...

• FStrG § 16 Planungen (Law)

  ...2) Bei der Bestimmung der Linienführung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit und des Ergebnisses des Raumordnungsverfahrens im Rahmen der A...

• GasNEV § 16 Verprobung (Law)

  ...2) Die Verprobungen nach Absatz 1 sind vom Netzbetreiber in einer für sachkundige Dritte nachvollziehbaren Weise schriftlich zu dokumentieren und in den Bericht nach § 28 aufzunehmen.

• GBO § 16 (Law)

  ...2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt werden, daß die eine Eintragung nicht ohne die andere erfolgen soll.

• FMStFG § 16 Rechtsweg (Law)

  Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet im ersten und letzten Rechtszug über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art nach diesem Gesetz. Im Übrigen bleibt die Zuständigk...

• GrdstVG § 16 (Law)

  ...2049 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) anzusetzen. Der Anspruch ist bei der Zuweisung durch das Gericht unter Berücksichtigung der folgenden Vorschriften festzusetzen. (2) Die Nachlaßverbindlich...

• HaldeRlAnO § 16 (Law)

  ...2 Buchst. a nach den Bestimmungen über das bergmännische Rißwerk, b) für Restlöcher von Betrieben und Organen gemäß § 2 Buch...

• KSVG § 16 (Law)

  ...242 Absatz 1 des Fünftes Buch Sozialgesetzbuch zu zahlen; die § 220 Absatz 1 Satz 1, die §§ 223, 234 Absatz 1, die §§ 241 und 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden Anwendung. Hat der Versiche...

• LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...