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StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)
...2005, 2238 - 2239 1. Hauptkostenstelle "Systemdienstleistungen" ...
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AuslWBG § 59 Voraussetzungen der Freigabe (Law)
...2. Auslandsbonds, die nach § 6 als kraftlos gelten. (2) Absatz 1 gilt insbesondere für die...
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AktG § 59 Abschlagszahlung auf den Bilanzgewinn (Law)
...2) Der Vorstand darf einen Abschlag nur zahlen, wenn ein vorläufiger Abschluß für das vergangene Geschäftsjahr einen Jahresüberschuß ergibt. Als Abschlag darf höchstens die Hälfte des Betrags gezahlt ...
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DRiG § 59 Abgeordnete Richter (Law)
...2) Ein abgeordneter Richter kann dem Präsidialrat für das Gericht des Bundes, an das er abgeordnet ist, nicht angehören; er ist für diesen Präsidialrat nicht wahlberechtigt. Ein Richter im Bundesdiens...
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GewO § 59 Untersagung reisegewerbekartenfreier Tätigkeiten (Law)
...2 und 3, Abs. 3, 4, 6, 7a und 8 gilt entsprechend.
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SVWO 1997 § 59 (Law)
(weggefallen)
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BDG § 59 Entscheidung durch Beschluss (Law)
...2. die Disziplinarklage abweisen. Zur Erklärung der Zustimmung kann den Beteiligten von dem Gericht, dem Vorsitze...
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AgrStatG § 59 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)
...2a Absatz 1 der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S. 1816, 1828), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. November 2010 (BGBl. I S. 1537) geändert worden ...
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BrennO 1998 § 59 (Law)
...2) Der Brennereibesitzer ist zu den Vermessungen zuzuziehen.
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KVLG 1989 § 59 (Law)
...2 Abs. 1 Nr. 3 bestehenden Versicherungspflicht auf Antrag des Befreiten zu widerrufen, wenn dieser ohne die Befreiung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 versicherungspflichtig wäre; der Antrag ist innerhal...
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PatAnwO § 59 Voraussetzungen der Wählbarkeit (Law)
...2. den Beruf eines Patentanwalts seit mindestens fünf Jahren ohne Unterbrechung ausübt.
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StVollzG § 59 Versorgung mit Hilfsmitteln (Law)
Gefangene haben Anspruch auf Versorgung mit Seh- und Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung z...
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FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)
...2008, 2325) A. Tiergesundheitsbescheinigung für Tiere aus Aquakultur – Anlagenpass – ...
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RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...20 000 2 493,00 22 000 742,00 ...
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SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
Die Vermittlungsstelle führt den Abgleich der vorliegenden Daten der Träger der Sozialhilfe untereinander zwischen dem 15. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch. ...
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BVG (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)
...2 Errichtung von Anlagen und Anlagenteilen 2.1 Prüfung von Anlagenteilen vor Ort ...
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BEGDV 2 Anlage (zu den §§ 13 und 14 der 2. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)
...28. 2.1981 21 072 22 992 24 912 26 832 ...
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GeflPestSchV Anlage 2 (zu § 7 Absatz 2, § 13 Absatz 4) (Law)
...2013, 1244) Anzahl der ...
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LwVfG (XXXX) §§ 53 bis 59 (Law)
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