-
AtStrlSVDBest § 48 Qualifikationsnachweise (Law)
...und Strahlenschutz erteilt. (2) Erteilte Qualifikationsnachweise können für ungültig erklärt werden, wenn der Aufforderung zum Besuch von Weiterbildungsveranstaltungen nicht Folge geleistet ...
-
AbgG § 48 Organisation (Law)
...und Arbeitsweise auf den Grundsätzen der parlamentarischen Demokratie aufzubauen und an diesen auszurichten. (2) Die Fraktionen geben sich eine eigene Geschäftsordnung.
-
BGB § 48 Liquidatoren (Law)
...ung des Vorstands, soweit sich nicht aus dem Zwecke der Liquidation ein anderes ergibt. (3) Sind mehrere Liquidatoren vorhanden, so sind sie nur gemeinschaftlich zur Vertretung befugt und kö...
-
BVG § 48 (Law)
...u berechnen und danach das Ausmaß der Minderung festzustellen. Die Voraussetzungen des Satzes 1 gelten als erfüllt, wenn der Beschädigte im Zeitpunkt seines Todes Anspruch auf die Grundrente eines Bes...
-
BRüG § 48 (Law)
...ung in Kraft.
-
GmbHG § 48 Gesellschafterversammlung (Law)
...unverzüglich nach der Beschlußfassung eine Niederschrift aufzunehmen und zu unterschreiben.
-
FGO § 48 (Law)
...ung oder des § 6 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 2 der Abgabenordnung vom 19. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2663). Haben die Festst...
-
MarkenG § 48 Verzicht (Law)
...ungen, für die sie eingetragen ist, im Register gelöscht. (2) Ist im Register eine Person als Inhaber eines Rechts an der Marke eingetragen, so wird die Eintragung nur mit Zustimmung dieser ...
-
LuftFzgG § 48 (Law)
...ung des Rechts aus dem Registerpfandrecht gilt zugunsten des Gläubigers als Eigentümer, wer im Register als Eigentümer eingetragen ist. Das Recht des nicht eingetragenen Eigentümers, die ihm gegen das...
-
SchRegO § 48 (Law)
...ung soll den Tag angeben, an dem sie erfolgt ist. Sie ist von den zuständigen Beamten zu unterschreiben.
-
StUG § 48 (Inkrafttreten) (Law)
-
-
BranntwMonG (XXXX) §§ 94 bis 98 (Law)
-
AuslSchuldAbkAG § 48 (Law)
...ungskosten der Konversionskasse trägt der Bund.
-
BEG § 48 (Law)
...ung nach § 47 wird als Kapitalentschädigung geleistet. Sie beträgt 150 Deutsche Mark für jeden vollen Monat der Freiheitsbeschränkung. § 45 Satz 3 findet entsprechende Anwendung.
-
BNotO § 48 (Law)
...ung aus dem Amt verlangen. Das Verlangen muß der Landesjustizverwaltung schriftlich erklärt werden. Die Entlassung ist von der Landesjustizverwaltung für den beantragten Zeitpunkt auszusprechen. ...
-
FlurbG § 48 (Law)
...2) Wenn es dem Zweck der Flurbereinigung dient und die Eigentümer zustimmen, kann gemeinschaftliches Eigentum an Grundstücken auch in anderen Fällen geteilt oder in der Form von Miteigentum neu gebild...
-
HwO § 48 (Law)
...ulassungspflichtigen Handwerk, für das der Meisterprüfungsausschuß errichtet ist, die Meisterprüfung abgelegt hat oder das Recht zum Ausbilden von Lehrlingen besitzt und in dem betreffenden zulassungs...
-
UErgG § 48 (Law)
...uldverschreibungen oder Verpflichtungen aus Schuldurkunden gesetzlich oder vertraglich eine Deckung unterhalten werden muß, darf die mit jährlich 4 1/2 vom Hundert zu verzinsende Ausgleichsforderung e...
-
StGB § 48 (weggefallen) (Law)
-
-
SVG § 48 (Law)
...uf einen Ausbildungszuschuss, auf Übergangsgebührnisse und auf Grund einer Bewilligung einer Unterstützung nach § 42 können weder abgetreten noch verpfändet werden. Forderungen des Dienstherrn gegen d...