• TFG § 23 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...schnitt zu erlassen.

• TAppV § 23 Nachweise (Law)

  ...schlossene landwirtschaftliche Ausbildung, ein vierwöchiges landwirtschaftliches Praktikum in einem anerkannten Lehrbetrieb oder eine andere vergleichbare und von der Universität anerkannte Ausbildung...

• TEIV § 23 Übergangsvorschrift (Law)

  ...schen Regelwerks, das am 5. Mai 2011 anwendbar war, erbringen. In diesem Fall unterrichtet er die Sicherheitsbehörde schriftlich hiervon. (2) Inhaber bereits erteilter Bauartzulassungen, der...

• ZollV § 23 Kleinbeträge (Law)

  (1) Einfuhrabgaben im Sinne des § 1 Abs. 1 des Zollverwaltungsgesetzes werden nicht erhoben und damit auch nicht buchmäßig erfasst, wenn sie im Reiseverkehr weniger als 3 Euro, sonst weniger als 5 Eur...

• ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)

  ...schlussprüfer hat das Formblatt aus der Anlage zu dieser Verordnung auf der Grundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfungsberi...

• FeV 2010 Anlage 7 (zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...schlossener Ortschaften und o) fahrtechnischer Abschluss der Fahrt. ...

• AuslWBG § 23 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

  ...scheinigung über die Hinterlegung und Sicherstellung beizubringen, in welcher der Auslandsbond nach seinen Merkmalen, insbesondere der Stücknummer, genau bezeichnet ist. (3) Wird der Ausland...

• BBergG § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum (Law)

  ...schäftliche Veräußerung von Bergwerkseigentum und der schuldrechtliche Vertrag hierüber bedürfen der Genehmigung der zuständigen Behörde. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn der Veräußerung ...

• EinsatzWVG § 23 Zuständiger Geschäftsbereich (Law)

  ...schädigten nach § 1 Nummer 1 im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, 2. bei Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 5 im Ge...

• BPersVWO § 23 Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)

  ...schreiben bekanntgemacht worden ist.

• BWaldG § 23 Bildung eines Forstbetriebsverbands (Law)

  (1) Zur Bildung eines Forstbetriebsverbandes hält die nach Landesrecht zuständige Behörde eine einleitende Versammlung ab, stellt einen Satzungsentwurf und ein vorläufiges Verzeichnis der beteiligten ...

• BOKraft 1975 § 23 (Law)

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• JGG § 23 Weisungen und Auflagen (Law)

  ...sch beeinflussen. Er kann dem Jugendlichen auch Auflagen erteilen. Diese Anordnungen kann er auch nachträglich treffen, ändern oder aufheben. Die §§ 10, 11 Abs. 3 und § 15 Abs. 1, 2, 3 Satz 2 gelten e...

• InsO § 23 Bekanntmachung der Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...Schuldner des Schuldners sind zugleich aufzufordern, nur noch unter Beachtung des Beschlusses zu leisten. (2) Ist der Schuldner im Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- oder Vereinsreg...

• NeuGlV § 23 Anwendbarkeit der Bundeswahlordnung (Law)

  ...schriften der Bundeswahlordnung über die Wahlhandlung entsprechend anzuwenden.

• LuftBO § 23 Verwendung des Luftfahrzeugs (Law)

  Ein Luftfahrzeug darf nur in Übereinstimmung mit dem im Lufttüchtigkeitszeugnis eingetragenen Verwendungszweck (Kategorie) betrieben werden.

• StromNZV § 23 Vertragliche Ausgestaltung des Netzzugangs (Law)

  (1) Der Netzzugangsberechtigte fordert spätestens durch Anmeldung der ersten Kundenentnahmestelle zur Netznutzung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Lieferantenrahmenvertrages oder Netznutz...

• PKDBSa § 23 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...schäftigung oder Erwerbstätigkeit bzw. die Beschäftigung oder Erwerbstätigkeit den Umfang gemäß Satz 1 überschreitet. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, die Aufnahme oder Ausübung einer Beschäftigung ...

• WoFG § 23 Pauschaler Abzug (Law)

  ...schaler Abzug in Höhe von jeweils 10 Prozent für die Leistung von 1. Steuern vom Einkommen, 2. ...

• ZHG§10PrO § 23 (Law)

  ...schusses das Gesamtergebnis der Prüfung auf folgende Weise: Für das Fach I wird das Zweifache, für die übrigen Fächer das Einfache der Zahl eingesetzt, die dem Urteil für jedes Fach nach § 12 zukommt....