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SchRegDV § 25 (Law)
...nsoweit abgewichen werden, als die Abweichung zur Erleichterung des Eintragungsverfahrens zweckmäßig ist.
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UErgG § 25 (Law)
...nstitut bindend.
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UmwAusbV § 25 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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VerkSiG § 25 Kosten (Law)
...nsten eines Landes, einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbands sowie die ihnen erwachsenden Kosten, welche allgemein auf Grund dieses Gesetzes oder der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsveror...
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VSchDG § 25 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)
(1) Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde kann selbständig durch Nichtzulassungsbeschwerde angefochten werden. (2) Über die Nichtzulassungsbeschwerde entscheidet der Bundesgerichtshof durc...
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VwGO § 25 (Law)
Die ehrenamtlichen Richter werden auf fünf Jahre gewählt.
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StromNZV § 25 Lieferantenrahmenvertrag (Law)
...ns Regelungen zu folgenden Gegenständen enthalten: 1. Vertragsgegenstand; 2. ...
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StVollzG § 25 Besuchsverbot (Law)
...nstaltsleiter kann Besuche untersagen, 1. wenn die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt gefährdet würde, ...
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BewG § 94 Gebäude auf fremdem Grund und Boden (Law)
(1) Bei Gebäuden auf fremdem Grund und Boden ist der Bodenwert dem Eigentümer des Grund und Bodens und der Gebäudewert dem wirtschaftlichen Eigentümer des Gebäudes zuzurechnen. Außenanlagen (z. B. Umz...
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BTGO 1980 § 94 Stabilitätsvorlagen (Law)
...ns innerhalb der auf den Eingang der Stellungnahme des Bundesrates folgenden Sitzungswoche zu beraten. Der Bericht des Haushaltsausschusses ist spätestens einen Tag vor Ablauf von vier Wochen nach Ein...
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IRG § 94 Ersuchen um Sicherstellung, Beschlagnahme und Durchsuchung (Law)
...nsgegenständen oder Beweismitteln in der Europäischen Union (ABl. L 196 vom 2.8.2003, S. 45) (Rahmenbeschluss Sicherstellung) Anwendung, wobei 1. ...
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MitbestGWO 3 2002 § 94 Delegiertenliste (Law)
Der Hauptwahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 75 Abs. 2 und 3 und § 76 sind entsprechend anzu...
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OWiG 1968 § 94 Verrechnung von Teilbeträgen (Law)
...ns angerechnet.
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TKG 2004 § 94 Einwilligung im elektronischen Verfahren (Law)
...nsteanbieter sicherstellt, dass 1. der Teilnehmer oder Nutzer seine Einwilligung bewusst und eindeutig erteilt hat, ...
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SGB 7 § 94 Mehrleistungen (Law)
...nsbesondere ihre Gefährlichkeit, sowie Art und Schwere des Gesundheitsschadens berücksichtigt werden. (2) Die Mehrleistungen zu Renten dürfen zusammen mit ...
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SGB 8 § 94 Umfang der Heranziehung (Law)
...nspartner die Höhe des nach § 93 ermittelten Einkommens und die Anzahl der Personen, die mindestens im gleichen Range wie der untergebrachte junge Mensch oder Leistungsberechtigte nach § 19 unterhalts...
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AuslSchuldAbkAG § 25 (Law)
...ns rechtskräftig geworden sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (ii) des Abkommens), bestimmt sich nach den §§ 13 bis 22 und 24, soweit sich nicht aus den Absätzen 2 bis 4 etwas anderes ergibt. ...
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BBodSchG § 25 Wertausgleich (Law)
(1) Soweit durch den Einsatz öffentlicher Mittel bei Maßnahmen zur Erfüllung der Pflichten nach § 4 der Verkehrswert eines Grundstücks nicht nur unwesentlich erhöht wird und der Eigentümer die Kosten ...
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BEEG § 25 Bericht (Law)
Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 einen Bericht über die Auswirkungen des Betreuungsgeldes vor. Bis zum 31. Dezember 2017 legt sie einen Bericht über die Auswi...
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BEG § 25 (Law)
...nspruch auf Rente, so findet Absatz 1 mit der Maßgabe Anwendung, daß der Berechnung der Kapitalentschädigung der Betrag zugrunde zu legen ist, der auf den letzten Kalendermonat entfällt, in dem die Vo...